Wort zur Woche

08.03.2018

Aus dem Wunschzettel der ÖDP-Stadtratsfraktion an den neuen Bundesverkehrsminister Scheuer

Herr Minister Scheuer, ändern Sie den Bundesverkehrswegeplan: die Nordtangente muss raus und eine schnelle Bahnverbindung nach München rein! Setzen Sie auf Straßensanierung vor weiterem Ausbau,... » mehr
08.01.2018

25 Jahre Donausegnung

„Die Donausegnung hat 25 Jahre lang allen Menschen Kraft gespendet, die unsere Donau und unsere Heimat vor einer überzogenen und ausschließlich wirtschaftlichen Nutzung bewahren wollen. Das... » mehr
15.07.2017

Urban Mangold auf die Anfrage „Was bedeutet Ihnen Heimat?“ der Zeitung „Mein Passau“

„Heimat, das ist für mich das Land und der Ort, an dem ich mich wohl fühle und gerne lebe: Bayern und Passau. Ein reiches städtebauliches Erbe, eingebettet in drei Flüsse und eine sanfte grüne... » mehr
05.06.2017

Paul Kastner zum 60. Geburtstag

Lieber Paul, niemand wird widersprechen, wenn Du als grünes Gewissen des Stadtrates ausgezeichnet wirst. Und darunter stellt man sich keinen Jungspund vor, sondern viel eher den junggebliebenen... » mehr
26.05.2017

Besserer Standort für den zweiten Innstadt-Kindergarten

Wir halten den Innstadtkellerweg als neuen Kindergartenstandort nach wie vor für ungeeignet: „Wir freuen uns, dass ein zweiter Kindergarten in der Innstadt gebaut wird. Er sollte aber im Bereich... » mehr
21.03.2017

Keine Änderung des Kommunalwahlrechts!

Was die CSU im Landtag vorhat, bildet den Wählerwillen nicht richtig ab. Und auch Georg Steiner, der vor Ort für das d’Hondt’sche Zählverfahren kämpft,  liegt mit seiner Argumentation nicht... » mehr
24.02.2017

An der Gottfried-Schäffer-Straße verlangt der Hochwasserschutz sehr große Opfer

Die ÖDP macht es sich nicht leicht. Wir suchen nach Möglichkeiten, Hochwasserschutz und die bekannte Stadtansicht an der Gottfried-Schäffer-Straße zusammenzubringen. Deshalb haben wir eine weitere... » mehr
31.01.2017

Hochwasserschutz und Stadtbild vereinbaren!

Die Forderung des Forum Passau nach einem Phantomgerüst unterstützt die ÖDP-Fraktion uneingeschränkt. Die Visualisierung muss so aussagekräftig sein, dass eine Entscheidung über den Hochwasserschutz... » mehr
12.12.2016

Zur Senkung der Bezirksumlage

Um 628.000 Euro wird der Haushalt durch die Senkung der Bezirksumlage entlastet. Kaum vorstellbar, dass es dazu gekommen wäre, wenn die Bezirkstagsmehrheit darauf bestanden hätte, den Neubau der... » mehr
05.12.2016

Hören Sie sich in der Innstadt um !

Hören Sie sich in der Innstadt um, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie werden dann schnell feststellen, dass sich kaum jemand positiv zum neuesten monströsen Bau auf dem Bauereigelände äußert. Die... » mehr
15.11.2016

Das Wasser muss überall versickern können

Die ÖDP-Fraktion ist für die weiteren Planungsschritte des Hochwasserschutzes Magalettigasse und Obere Donaulände, auch wenn manche Details sich erst mit den weiteren Untersuchungen klären lassen.... » mehr
14.11.2016

JA zum Regelbetrieb der Ilztalbahn

"Die Stadt Passau steht hinter der Potentialanalyse für einen Regelverkehr. Ich sehe in der Ilztalbahn eine große Chance für die Region und auch eine Verkehrsentlastung für die Stadt. Ich hoffe,... » mehr
13.10.2016

Beschlussvorlage für die Hochwasserschutzmaßnahme an der Gottfried-Schäffer-Straße

„Diese Beschlussvorlage für die Hochwasserschutzmaßnahme an der Gottfried-Schäffer-Straße ist nach Ansicht der ÖDP-Fraktion nicht abstimmungsreif. Wir wollen eine Visualisierung durch Fotomontagen... » mehr
28.09.2016

CSU will mehr Zersiedelung – Vermeidung von Zersiedelung ist kein erstrebenswertes Ziel der CSU

„Die ÖDP-Fraktion bedauert sehr, dass einmal für richtig empfundene Regelungen der Landesplanung, die unsere Heimat vor willkürlicher Verunstaltung bewahren sollen, nicht mehr konsensfähig sind. Am... » mehr
09.08.2016

Zur Kostenexplosion beim Berufsbildungszentrum Vilshofen

„Der Berufsschulverband hat der Regierung von Niederbayern im Jahr 2013 umfangreiche Kostenschätzungen sowohl für die Generalsanierung wie auch für einen Neubau vorgelegt. Dann kam von der Regierung... » mehr
27.11.2015

Den Anger vom LKW-Durchgangsverkehr entlasten!

Die zuständigen Beamten der Regierung von Niederbayern dürfen es sich nicht zu leicht machen. Die Sperrung des Angers für den von der B12 kommenden LKW-Durchfahrtsverkehr wäre eine schnelle... » mehr
23.11.2015

Bürgermeister Urban Mangold zur Bewältigung der Flüchtlingsregistrierung

Ich bin wirklich froh darüber, dass die Stadt Passau die große Herausforderung der Flüchtlingsbewegungen geräuschlos bearbeitet hat. Ohne selbst produzierten Drang zur Kontroverse hat die Stadt... » mehr
03.09.2015

JA zum Kindergarten, Nein zur Umsetzung!

"Dass wir in der Altstadt einen Kindergarten brauchen, ist für die ÖDP-Fraktion unstrittig. Dass die möglichen alternativen Standorte nicht ernsthaft geprüft werden durften und im Stadtrat schon... » mehr
31.08.2015

„Herzlich willkommen auf der neuen Homepage der ÖDP-Fraktion!“

Sehr geehrte Passauerinnen und Passauer, mit diesem neuen Internetauftritt unserer Stadtratsfraktion stellen wir Ihnen unsere laufenden Aktivitäten vor. Auf » mehr
17.07.2015

Qualitätsvolle moderne Architektur außerhalb des historischen Stadtkerns?

Im Stadtgebiet gibt es ungefähr 26.000 Gebäude, von denen nur 633 Einzeldenkmäler sind. Das sind nicht mehr als 2,4 %. Wer in der Welt würde von Passau reden, wenn es diese 2, 4 Prozent nicht gäbe?... » mehr
03.07.2015

Bayerns Zukunft gestalten – mit Temelin-Strom?

„Dass Frau Ministerin Aigner für ihren Besuch das Motto ‚Bayerns Zukunft gestalten‘ wählt, ohne auf eine fundamentale Zukunftssorge der ostbayerischen Bevölkerung einzugehen, ist höchst ärgerlich.... » mehr
29.06.2015

Müllverbrennungsanlage verhindert – ein Grund zum Feiern!

Der Zweckverband Abfallwirtschaft hat am 26.Juni 2015 sein 40-jähriges Bestehen gefeiert. In dem hierzu breit gestreuten Jubiläums-Kundenmagazin fehlt allerdings ein wichtiger Hinweis: Dreimal in... » mehr
29.06.2015

Mangold zu Zieglstadl:

"Die Entscheidung des Petitionsausschusses ist wirklich nur ein ganz winziger Schritt in die richtige Richtung. Die Sicherheit der Anwohner stand offensichtlich nicht im Vordergrund. Ich... » mehr
24.06.2015

„Mehr von uns ist besser für alle!“

„In Deutschland wurde in Jahrzehnten ein vorbildliches Gesundheitssystem aufgebaut. Das wird leichtfertig aufs Spiel gesetzt, wenn die andauernde Unterfinanzierung unseres Gesundheitswesens anhält.... » mehr
07.05.2015

Auf der A3 gibt es unbestritten häufig Gefahrensituationen, die bei starkem Verkehrsaufkommen aus Unachtsamkeit oder gar Fahrlässigkeit entstehen. Die Forderung nach einem sechsspurigen Ausbau... » mehr
16.07.2014

Das Staatliche Bauamt und die kommunale Selbstverwaltung – am Beispiel Zieglstadl

Wird die kommunale Selbstverwaltung vom Staatlichen Bauamt in Passau gering geschätzt? Den Eindruck muss man fast haben. Der Ordnungsausschuss des Passauer Stadtrates hat Ende Mai nach einem schweren... » mehr
10.06.2014

Keine Geld für das Mähen die Spielplätze? Unverständlich!

Warum sträuben sich so viele dagegen, dass die Kinderspielplätze öfters gemäht werden? Dreimal pro Jahr halten die Stadtverwaltung und mehrere Stadträte für gut. Ich sage, das ist viel zu wenig.... » mehr
12.03.2014

Die bevorstehende Rückkehr des Pemperlpraters

"Die Nachricht von der bevorstehenden Rückkehr des Pemperlpraters ist rundum erfreulich. Damit geht der Wunsch vieler Passauer Bürgerinnen und Bürger in Erfüllung. Eine klare Position der ÖDP... » mehr
23.09.2013

"Ich freue mich riesig und bin dankbar für das Vertrauen, das viele Menschen in Stadt, Landkreis und der Region in mich setzen. Gemeinsam mit den Bezirksräten der anderen Parteien werde ich... » mehr
29.08.2013

Ich bin für Hochsicherheitszwischenlager!

Nun sollen also Kriterien festgelegt werden, nach denen die Entscheidung fällt, wo das Atomendlager errichtet werden soll. Ob das letztendlich wirklich nach sachlichen Kriterien entschieden wird? Wie... » mehr
18.03.2013

Mangold zur Sitzung des bayerischen Kabinetts in Passau

Es ist ohne Zweifel eine Ehre, dass das gesamte bayerische Kabinett im Passauer Rathaussaal tagt. Die Regierung könnte ihr Interesse an unserer Region allerdings noch glaubwürdiger bekunden, wenn... » mehr
25.02.2013

Ausgerechnet jetzt! Kommunale Trinkwasser-Verantwortung aus LEP gestrichen!

Ausgerechnet jetzt! In Brüssel wird an der Trinkwasser-Privatisierung gearbeitet. Und was macht der liberale Wirtschaftsminister Zeil? Er hat es als zuständiger Ressortminister zu verantworten, dass... » mehr
31.01.2013

Mangold zum erfolgreichen Volksbegehren

"Ich danke allen Bürgerinnen und Bürgern, die zum Erfolg des Volksbegehrens beigetragen haben. Das ist ein deutliches Signal gegen die bildungs- und familienfeindlichen Studiengebühren und... » mehr
22.12.2012

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr!

Liebe Passauerinnen und Passauer, wieder ist ein Jahr vergangen, in dem sich politisch in der Stadt einiges getan hat, wie z.B. die Sperrzeitdebatte, der Ausstieg der Stadtwerke aus der... » mehr
13.12.2012

Mein Brief an Minister Herrmann zur Nordtangente im Bundesverkehrswegeplan

Sehr geehrter Herr Staatsminister Herrmann, den Medien entnehme ich, dass eine weitere Nordumfahrung Passaus dem Bund zur Bewertung im Rahmen der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplanes gemeldet... » mehr
21.11.2012

Mangold gibt Betonfreund Scheuer Kontra

Verkehrsstaasekretär Dr. Scheuer will es allen Ernstes: Eine Nordtangente soll nach seiner Ansicht in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden - zusätzlich zu schon lange bestehenden... » mehr
14.11.2012

Donau und Hochwasserschutz …

"Die Debatte der Wasserbauexperten hat im Umweltausschuss gezeigt: Passau muss sich beim Hochwasserschutz noch hörbarer zu Wort melden. Bei den anstehenden Hochwasserschutzmaßnahmen im Oberlauf... » mehr
06.11.2012

Nach dem VGH-Urteil zur Passauer Sperrzeit ...

"Für die ÖDP-Fraktion ist das Thema Sperrzeit nicht erledigt. Wir wollen dieAnwohner wirksam vor Lärm und Vandalismus schützen. Sobald uns die genaueUrteilsbegründung des Verwaltungsgerichtshofs... » mehr
17.09.2012

Was wir uns bis 2014 vornehmen ...

Die politische Sommerpause ist vorbei und die ÖDP-Fraktion sortiert ihre Arbeitspläne: Einer der ÖDP-Schwerpunkte bis zum Ende dieser Amtsperiode ist, lange vergessene städtebauliche Schätze zu... » mehr
15.09.2012

Nicht wegschauen – zum Wohle der Bürger!

Im Klinikum Passau wird engagierte und gute Arbeit geleistet. Das ist völlig unstrittig und verdient unser aller Dank und Anerkennung. Doch ich höre immer wieder von Beschäftigten, dass es zu oft... » mehr
04.09.2012

Das Barockfest darf nicht nur alle 50 oder 350 Jahre stattfinden!

Das Barockfest darf nicht nur alle 50 oder 350 Jahre stattfinden. Die Begeisterung der Bürger und  Mitwirkenden spricht für eine Wiederholung alle drei oder vier Jahre. An diesem Wochenende... » mehr
30.07.2012

Eine Altlast ist weggeräumt!

"Eine Altlast aus der letzten Amtsperiode ist weggeräumt: Die Stadtwerke haben sich aus dem Kohlekraftwerk Brunsbüttel verabschiedet. Die CO2-Schleuder wird nicht gebaut. Es hat sich bestätigt,... » mehr
29.07.2012

Zur Sperrzeitdebatte

Ich bin für eine einheitliche Sperrzeit im gesamten Innenstadtbereich: unter der Woche soll um 02.00 Uhr und am Wochenende um 03.00 Uhr Schluss sein. Die Ruhestörungen, Sachbeschädigungen und... » mehr
19.07.2012

Endlich raus aus der Kohlekraftwerksbeteiliigung!

2009 hat die ÖDP im Stadtwerke-Aufsichtsrat eine grundlegende Änderung der Ausrichtung erreicht: Der Eigenerzeugungsanteil an der Stromerzeugung soll Schritt für Schritt auf regenerativer Basis... » mehr
25.06.2012

Um was geht es beim Fußgänger- und Radfahrertunnel?

Gegen einen Bürgerentscheid zum driitten Georgsberg-Tunnel habe ich nichts einzuwenden, weil ich generell dafür bin, dass strittige Themen direkt entschieden werden. Die Zeiten, in denen die... » mehr
30.05.2012

Herr Seehofer, lassen Sie uns im Kampf gegen Temelin nicht im Stich!

Die tschechische Regierung will allen Ernstes Temelin erweitern. Und sie kann dafür sogar noch auf Geld der Europäischen Union hoffen. Denn der Euratomvertrag verpflichtet die EU zur Förderung der... » mehr
18.05.2012

Nein zur Zerstörung des letzten Stücks freifließender Donau!

Der Umweltausschuss des Stadtrates wird auf Vorschlag der ÖDP-Fraktion demnächst darüber befinden, ob eine Expertenanhörung zum Donauausbau stattfindet. Ich befürworte das. Nicht nur die Experten... » mehr
26.04.2012

Passau Vorreiter beim Artenschutz!

Schon im Jahr 2007 hat die Bundesregierung eine nationale Biodiversitätsstrategie verabschiedet: Es schien als hätte die Regierung die Bedeutung der Artenvielfalt erkannt. Leider hapert es bei der... » mehr
16.04.2012

Passau braucht mehr Polizisten!

Man kann es nicht oft genug sagen: Die Sicherstellung einer ausreichenden Polizeipräsenz ist ein wichtiges... » mehr
27.03.2012

Endlich Transparenz!

Die stadteigenen Unternehmen tagen künftig öffentlich und nur in begründeten Fällen nichtöffentlich. So wie es jahrzehntelang war, bevor man glaubte, mit GmbH-Gründungen die Politik der öffentlichen... » mehr
20.03.2012

Herr Bundespräsident, bitte kümmern Sie sich um ein Verbot von Konzernspenden an Parteien!

Bundespräsident Wulff musste gehen, weil er nicht mehr als unabhängiger Politiker galt, sondern als einer, der sich von den Nutznießern politischer Entscheidungen einladen lässt. Sein Rücktritt war... » mehr
27.02.2012

Keine Wachstumsbremse für Solarstrom!

Wir brauchen weiter Wachstum bei den erneuerbaren Energien. Und deshalb empört es mich, wenn ausgerechnet... » mehr
20.02.2012

Drogenschwemme aus Tschechien - und die Regierung schaut tatenlos zu!

Die zerstörerische Droge Chrystal Speed wird aus "Gift-Küchen" in Tschechien eingeschmuggelt. Sie überschwemmt Ostbayern regelrecht - vor allem seit in Tschechien der Besitz kleinerer... » mehr
10.02.2012

Passau atomstromfrei?

Kann Passau sich selbst atomstromfrei machen? Möglich... » mehr
02.02.2012

Gut, was der Verkehrsentwicklungsplan nicht enthält ..."

"Der Entwurf des neuen Verkehrsentwicklungsplans enthält viele wichtige Vorhaben: Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer, die Beibehaltung des heutigen Busangebotes einschließlich... » mehr
19.01.2012

Komfortablere Wertstofftrennung für Senioren

"Senioren und Studenten sollen es leichter haben, Wertstoffe zu trennen, auch dann, wenn sie nicht motorisiert sind und keinen der Wertstoffhöfe aufsuchen können. Der Seniorenbeirat hat Recht,... » mehr
09.01.2012

Bayern braucht keinen Strom aus Temelin

"Die Aussage des bayerischen FDP-Wirtschaftsministers Zeil, Bayern werde wegen der Energiewende auf Temelin-Strom angewiesen sein, zeigt, dass der Minister Politik gegen die Interessen der... » mehr
22.12.2011

Stadtbildzerstörung

„Kaum ist die Seilbahn von der Altstadt zur Veste Oberhaus abgewendet, kommt schon wieder ein neuer stadtbildzerstörender Vorschlag. CSU-Stadtrat Dr. Gerhard Waschler will jetzt einen Außenaufzug am... » mehr
16.12.2011

Warum nicht öffentlich?

Der neu entstehende Bürokomplex der KVV an der Grünaustraße/Erhardstraße gegenüber dem ECE-Shopping-Center irritiert betroffene Anwohner. Die Bürger wollten an den Sitzungen des Gestaltungsbeirats... » mehr
30.11.2011

Keine Nordtangente

Der neue Vorstoß von IHK, CSU und Landkreismehrheit zum Bau einer Nordtangente wird keine Chance haben. Eine derartige Naturzerstörung in unserem schönen Ilztal auf... » mehr
21.10.2011

Nein zu Temelinerweiterung

Voraussichtlich bis 2020 wollen die Betreiber das umstrittene Atomkraftwerk Temelin um zwei Reaktorblöcke erweitern. Bundes- und Landesregierung nehmen das ohne besondere Aktivität einfach hin. Das... » mehr