Details

15.07.2015

Wohnbau in Hacklberg: ÖDP fordert Erhalt kulturhistorisch bedeutsamer Freiflächen und ganzheitlich geplante Stadtentwicklung.

„Eine künftige geregelte städtebauliche Entwicklung in der Stadt Passau ist nur durch eine gesamtheitliche Betrachtung des Stadtgebietes möglich“.


Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr vom 14. Juli 2014 befasste sich mit der baulichen Weiterentwicklung von Hacklberg. Die ÖDP machte ihre Zustimmung zum Vorschlag der Verwaltung davon abhängig, dass kulturlandschaftlich bedeutsame Freiflächen (Sturmsölden) nicht bebaut werden. Fraktionsvorsitzender Paul Kastner: „Auch wir Passauer müssen etwas gegen den ungeheuren Flächenverbrauch und gegen die planlose Zersiedelung tun. Wir brauchen Wälder, Täler und landwirtschaftlich genutzte Gebiete, weil sie als ökologischer Ausgleich für die angrenzenden besiedelten Räume wichtig sind“.

Dieser Änderungsantrag der ÖDP wurde abgelehnt.

Die ÖDP beanstandet, dass die Stadtplanung in Passau mit einem Flächennutzungsplan arbeitet, der 25 Jahre alt ist und nun die 108. Änderung (!) erfahren soll. Kastner: „Es ist nicht zu vertreten, dass eine kulturlandschaftlich so bedeutsame Stadt ihre sensible und nachhaltige Weiterentwicklung auf vollkommen veraltete Grundlagen stützt. Stadtplanung muss aus einem Guss sein und klare Entwicklungsziele formulieren. Stückwerk ist keine zeitgemäße Stadtplanung und leistet der Grundstücksspekulation Vorschub“.

Die ÖDP verknüpfte deshalb ihre Zustimmung zu den Erweiterungsflächen auf der Ries daran, dass Flächennutzungsplan der Stadt Passau im Jahre 2016 grundlegend überarbeitetet wird die dafür ggf. nötigen Mittel im Haushalt 2016 Mittel bereitgestellt werden. Den Plan zu Sturmsölden lehnt die ÖDP ab. Die ÖDP-Fraktion ist der Auffassung, dass eine künftige geregelte städtebauliche Entwicklung in der Stadt Passau nur durch eine gesamtheitliche Betrachtung des Stadtgebietes möglich ist.