Das Wort zur Woche
"Ich freue mich riesig und bin dankbar für das Vertrauen, das viele Menschen in Stadt, Landkreis und der Region in mich setzen. Gemeinsam mit den Bezirksräten der anderen Parteien werde ich gerne als Repräsentant unserer Region im Bezirkstag auftreten, aber auch eigene Initiativen einbringen. Vor allem die über 18 Prozent Erststimmen im Passauer Stadtgebiet haben meinen Einzug in den Bezirkstag ermöglicht und abgesichert. Dieses super Ergebnis beflügelt mich und motiviert meine Mitstreiter riesig - auch im Hinblick auf die bevorstehende Kommunalwahl, wo wir unsere Rolle als treibende Kraft in der Stadtpolitik verteidigen möchten.Die Aufgaben des Bezirkstags werde ich mit Interesse und Freude anpacken: Gesundheit, Bildung, Jugend, Umwelt und Kultur, Denkmalschutz und Soziales - alles Themen, mit denen ich mich auch im Stadtrat und als 2. Bürgermeister beschäftigt habe. Ich werde aber auch dafür eintreten, dass sich der Bezirk als Anwalt Niederbayerns versteht, und Position bezieht, wenn wieder mal ein Zukunftsrat halb Niederbayern abschreibt oder, wenn Landes- und Bundespolitik naturzerstörende Großprojekte durchpeitschen wollen. Der Bezirk muss auch Position beziehen beispielsweise gegen Temelin, gerade deshalb weil sich die Bundes- und Landesregierung nicht dafür interessieren. In solchen Fällen sollte der Bezirk neben seinen klassischen Aufgaben auch schon mal hörbar fordern: So nicht!Außerdem finde ich, dass sich der Bezirk in die von Ministerpräsident Seehofer geplante Dezentralisierung Bayerns einbringen sollte. Das ist ein sinnvolles Vorhaben, aber braucht man dazu wirklich ein neues Ministerium mit zusätzlicher Ministerialbürokratie? Die Bezirke dürfen da nicht als Zuschauer daneben stehen. Über viele Dinge lässt sich in der Region sachgerechter entscheiden als von einem Ministeriumsschreibtisch aus".
Dienstag, 3. Dezember 2024