News-Archiv
ÖDP unterstützt Vorschlag: Leichtere Busse als Ersatzverkehr über die Hängebrücke
Paul Kastner und Urban Mangold: „Die verhängte Sperrung ist ein harter Einschnitt in den Alltag vieler Altstädter"[mehr]
Die ÖDP-Stadträte Paul Kastner und Urban Mangold unterstützen die Forderung von CSU-Stadtrat Rudolf Ramelsberger, leichtere Ersatzbusse über die Hängebrücke einzusetzen, nachdem die Brücke für Busse... » mehrMehr Lärmschutz an der B12:
Fraktionsübergreifender Antrag für Tempo 60 [mehr]
Um den Lärmschutz an der B12 zu verbessern, warb die IG „Lärmschutz Passau West" in Vergangenheit dafür, die Höchstgeschwindigkeit zwischen Autobahnkreuz Passau-Mitte und FJS-Brücke auf... » mehrÖDP-Fraktion lehnt Vermögenshaushalt ab, Zustimmung zum Verwaltungshaushalt
Mangold fordert „offene Abstimmungen - ohne Vorgabe der Stadtspitze, wie die Mehrheitsfraktionen abzustimmen haben“[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion hat bei der Abstimmung des Haushaltes 2025 dem Verwaltungshaushalt zugestimmt, den Vermögenshaushalt jedoch abgelehnt. Lesen Sie hier die Haushaltsrede des... » mehr„Keine Kopf in den Sand-Politik bei der Umrüstung auf E-Busse!"
ÖDP fordert von der Stadtspitze, dem Beispiel des Landkreises zu folgen[mehr]
Der Öffentliche Busverkehr muss schrittweise emissionsfrei werden. Das schreibt die Europäische Union vor. Paul Kastner und Urban Mangold, die ÖDP-Stadträte im Stadtwerke-Aufsichtsrat, wollen, dass... » mehrAm Dienstag im Ordnungsausschuss:
ÖDP, Grüne und PAL wollen Zuschuss für Tierheim aufstocken[mehr]
Die Stadtratsfraktionen ÖDP, Grüne und Passauer Liste wollen den seit langem unveränderten Zuschuss für das Tierheim Passau von derzeit 17.500 auf 30.000 Euro erhöhen. Das haben die... » mehrInnstraße und Straußbrücke gleichzeitig sperren?
Mangold: „Das ist der Wahnsinn!"[mehr]
„Die laufende Asphaltsanierung in der Innstraße zwischen Nikolastraße und Augustinergasse ist zum jetzigen Zeitpunkt ein Wahnsinn. Es ist völlig unnötig, die Nerven der Autofahrer derart zu... » mehrDen Saal räumen lassen?
ÖDP: OB Dupper hat sich im Ton vergriffen[mehr]
Die ÖDP-Stadträte Paul Kastner und Urban Mangold finden, dass sich OB Dupper am Dienstag im Stadtentwicklungsausschuss "gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern im Ton vergriffen hat".... » mehrÖDP will Akkus und Wasserstofftechnik statt Pumpspeicher
„Trotz Alternativen Natur und Landschaft zerstören, das geht nicht!"[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion will eine Veränderung der von OB Dupper für den Umweltausschuss am Montag vorgeschlagenen Energiespeicher-Resolution. Dass ohne zusätzliche leistungsfähige Energiespeicher... » mehrMehr Sicherheit für Fußgänger in der Ilzleite
ÖDP und Bündnis 90/Die Grünen beantragen Fußgängerüberweg und Tempo 30 km/h [mehr]
Passau. Die Mitglieder der Stadtratsfraktionen der GRÜNEN und ÖDP setzen sich für mehr Sicherheit für Radfahrer, Fußgänger und Kinder in Hals ein. Die Ilzleite ist Wohngebiet und als einzige... » mehrWaldschutz-Bürgerbegehren kein Hindernis für Radweg
Mangold: „Arbeitsklima im Stadtrat nicht verschlechtern!“[mehr]
Der Radweg nach Neuburg ist durch den erfolgreichen Bürgerentscheid „Rettet die Passauer Wälder“ nicht gefährdet, widerspricht ÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold Darstellungen der Jungen Union:... » mehr„Ein vernünftiger Kompromiss muss ermöglicht werden!"
Mangold: Keine Sperrung des Gehwegs entlang der Innstadt-Bahngleise![mehr]
ÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold spricht sich „absolut gegen die im Bauausschuss angedachte Sperrung des gleisbegleitenden Fuß- und Radweges in der Innstadt" aus: „Das kommt für mich... » mehrÖDP-Kreisvorstand und Fraktion ziehen Bilanz:
„2023 war ein sehr erfolgreiches Jahr für Passauer Opposition“[mehr]
Kreisvorstand und Stadtratsfraktion der Passauer ÖDP haben in einem gemeinsamen Treffen zum Jahresabschluss das Jahr 2023 als „sehr erfolgreiches Jahr für die Stadtratsopposition“ gewertet. „Der mit... » mehrWeniger Machtanspruch der Stadtspitze!
Rede zum Stadthaushalt 2024[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion hat dem Stadthaushalt 2024 zugestimmt. Fraktionsvorsitzender Urban Mangold erklärte in der Haushaltsdebatte: „Das Zahlenwerk des Haushalts an sich kritisieren wir nicht,... » mehrÖDP hofft auf Rettung der Innpromenade
Mangold: „Öfters ohne Koalitionszwang abstimmen spart Steuergelder!“[mehr]
ÖDP-Stadtrat Urban Mangold sieht eine Chance, die Innpromenade in ihrem jetzigen Zustand zu erhalten. „Nach der Ankündigung der SPD-Fraktion, das Vorhaben Hochwassermauer nun doch noch auf seine... » mehrÖDP enttäuscht über Nichtbehandlung ihrer Anträge:
Senioren-Busticket und Tafel – kein Fall für den Sozial- und Seniorenausschuss? [mehr]
Zwei Anträge haben die ÖDP-Stadträte Dr. Eva Gerstl und Urban Mangold fristgerecht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am kommenden Dienstag eingereicht: Das Seniorenbusticket soll... » mehrWheelmap – schon gehört?
Ein Test-Spaziergang: Wo geht noch mehr Barrierefreiheit? Wo passt es schon?[mehr]
Das Projekt-Team Wheel-Map des Vereins „Gemeinsam leben und lernen in Europa“ startete am Passauer Hauptbahnhof in zwei Touren, um Geschäfte und Lokale auf Barrierefreiheit zu prüfen. Mit... » mehrRückblick Bürgerentscheid: Direkte Demokratie als Bereicherung verstehen!
Mangold: „Beim nächsten Mal muss einiges anders werden“[mehr]
Eine Woche nach dem Bürgerentscheid "Rettet die Passauer Wälder" zieht ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold Bilanz und empfiehlt der Stadt "ein freundlicheres Verhältnis zur direkten... » mehrÖDP: Versorgung Bedürftiger im Stadtrat beraten!
„Der OB soll die Ehrenamtlichen der Tafel um Entschuldigung bitten“[mehr]
Die durch das Handeln der Stadt ausgelösten Vorgänge bei der Passauer Tafel müssen nach Ansicht der ÖDP auch den Stadtrat beschäftigen. Dr. Eva Gerstl und Urban Mangold als ÖDP-Vertreter im... » mehrÖDP-Fraktionsvorsitzender erwidert der Stadtratsmehrheit:
„Konsequenter Waldschutz hat nur Vorteile!“[mehr]
ÖDP-Stadtrat Urban Mangold bietet allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern an, sich selbst ein Bild davon zu machen, „dass der vom Bürgerbegehren verlangte verbesserte Waldschutz für Passau keine... » mehrTaschenkontrolle im Stadtrat!
Mangold: „Eine autoritäre Machtdemonstration des OB!“[mehr]
Bürgerinnen und Bürger, die eine Passauer Stadtratssitzung verfolgen wollen, müssen künftig eine Taschenkontrolle über sich ergehen lassen. Erstmals war das bei der Plenumssitzung am 24. Juli so. Und... » mehrÖDP kritisiert Schreiben des OB zum Ratsbegehren:
„Der trickreiche Versuch, die Bürger zu täuschen!“[mehr]
Im August erhalten alle Wahlberechtigten von der Stadtverwaltung eine Abstimmungsbenachrichtigung für den am 17. September stattfindenden Wald-Bürgerentscheid. Beide Seiten, also das Bürgerbegehren... » mehrHochwassermauer Innpromenade nicht nur verschieben, sondern endgültig aufgeben!
„Das aktuelle Bürgerbegehren zeigt der Stadtspitze, dass sie nicht alles durchdrücken kann!“[mehr]
Im Stadtratsplenum vom Montag, 19. Juni vollzog die Stadtspitze eine überraschende Kehrtwende. Sie will die weiteren Planungen zur Hochwassermauer an der Innpromenade zurückstellen bis umfassendere... » mehrRekord-Bürgerbegehren „Rettet die Passauer Wälder“:
7302 Unterschriften übergeben[mehr]
Passau. Das Bürgerbegehren-Bündnis „Rettet die Passauer Wälder“ hat am Montag (12. Juni) 7302 Unterschriften an die Stadt Passau übergeben. Die Antragsteller fordern, die Rodung des Jägerholz zu... » mehrBleibt Trinkwasserschutzgebiet erhalten?
Stadtrat Paul Kastner: „Für eine eventuelle Notversorgung muss der Trinkwasser-Schutzstatus bei Einöd erhalten bleiben“[mehr]
Das Trinkwasserschutzgebiet bei Einöd in Schalding r. d. Donau soll erhalten werden, auch wenn die bislang daraus versorgten Haushalte inzwischen aus dem städtischen Wassernetz beliefert werden... » mehrÖDP zieht Halbzeit-Bilanz
„Bezirkswahl als Zwischenzeugnis für die Stadtpolitik“[mehr]
Im Mai war Halbzeit im Passauer Stadtrat. Kreisvorstand und Stadträte der ÖDP trafen sich zur Zwischenbilanz im Alten Bräuhaus und stellten OB Dupper und seiner Koalition kein gutes Zeugnis aus:... » mehrFußgängerunfreundliche Schmiedgasse:
Neuer Straßenbelag, alter schmaler Gehsteig![mehr]
In der Innstädter Einbahnstraße Schmiedgasse wurde in dieser Woche der Straßenbelag in Nachtarbeit erneuert. „Das wäre eine gute Gelegenheit gewesen, auch den viel zu schmalen Gehsteig zwischen... » mehrStadträte aus drei Fraktionen unterzeichnen Bürgerbegehren
Ständige Eintragungsräume eingerichtet[mehr]
Passau. Stadträtinnen und Stadträte von Grünen, ÖDP und Passauer Liste haben gemeinsam das Bürgerbegehren „Rettet die Passauer Wälder“ unterzeichnet. Die Stadt Passau soll zum Erhalt ihrer... » mehrÖDP fordert verlässliche Heizungstausch-Förderung
„Ich freue mich darauf, kein Geld mehr an Ölscheichs oder Tyrannen zu zahlen“[mehr]
ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold empfiehlt den Passauer Hauseigentümern beim geplanten Heizungstausch die Meinung mehrerer Unternehmen einzuholen. Für große Verunsicherung sorgt nach seiner Einschätzung,... » mehrMangold zum Hecken-Kahlschlag in der Innstadt:
„Kein gutes Vorbild!“ [mehr]
ÖDP-Stadtrat Urban Mangold unterstützt die Bürgerkritik an der Beseitigung der mächtigen Hecke in der Innstadt. „Ein behutsamer Rückschnitt ohne Totalzerstörung wäre auch möglich gewesen.... » mehr„Annahme verweigert“?
Wer Post für Stadtratsmitglieder ans Rathaus schickt, kann eine Überraschung erleben![mehr]
Die ÖDP-Fraktion will den Bürgerinnen und Bürgern den direkten Draht zum Stadtrat erleichtern: Die Stadtverwaltung soll an Stadtratsmitglieder adressierte Anfragen oder Beschwerden künftig... » mehrÖDP kritisiert OB Duppers Umgang mit der verpassten Antragsfrist:
„Die Verharmlosung der Corona-Bonus-Panne ist unmöglich!“[mehr]
Es sei eine rundum gute Nachricht für die Beschäftigten des Klinikums, dass der Corona-Bonus des Freistaates trotz der von der Klinikumleitung verpassten Antragsfrist ausgezahlt werden könne, findet... » mehrÖDP stimmt gegen Stadthaushalt 2023
Schöffberger: „Jägerholzrodung ist größter Schock“[mehr]
Die ÖDP-Fraktion hat den Haushalt 2023 der Stadt Passau aus mehreren Gründen abgelehnt. Auf den Vorschlag, über Verwaltungs- und Vermögenshaushalt getrennt abzustimmen, ging OB Jürgen Dupper nicht... » mehrÖDP-Chefin Agnes Becker ehrt die Stadträte Urban Mangold und Paul Kastner
„30 und 20 Jahre kritischer Stadtrat“ [mehr]
30 Jahre ist die ÖDP im Passauer Stadtrat. Seit der ersten und auch gleich erfolgreichen Kandidatur bei der außerplanmäßigen Wahl im September 1992 gehört Stadtrat Urban Mangold dem Gremium an. Paul... » mehr„Bitte keine Rolle rückwärts, Herr Oberbürgermeister!“
Mangold: Stadtwerke-Debatten über die Energiekrise gehören in die Öffentlichkeit[mehr]
Vor gut zehn Jahren (am 26.3.2012) hat das Plenum des Passauer Stadtrates auf Initiative von Urban Mangold beschlossen, die Sitzungen der stadteigenen GmbHs in einen öffentlichen und... » mehrDas Anrufsammeltaxi darf nicht aufgegeben werden!
„Wichtig für die Sicherheit junger Menschen“[mehr]
Das Anrufsammeltaxi ist nach Ansicht der ÖDP-Stadträte Urban Mangold und Michael Schöffberger eine "wichtige nächtliche Ergänzung zum Busangebot, die nicht aufgegeben werden darf". Die... » mehrZur Einsparliste der Passauer Stadtspitze in der Energiekrise:
„Energiesparen nur wenn Krise ist: Das wird der Realität nicht gerecht“[mehr]
Die Energiesparbemühungen der Stadt reichen nach Ansicht der ÖDP-Fraktion nicht aus. „Energiesparen nur wenn Krise ist: Das wird der Realität nicht gerecht. Ohne die derzeitige Situation wäre die... » mehrGrüne, ÖDP und PaL warten seit zwei Jahren auf die Behandlung eines Antrages
„Mehr Minderheitsrechte im Stadtrat!“ [mehr]
Vor zwei Jahren, zu Beginn der neuen Amtsperiode, haben die Oppositionsfraktionen Grüne, ÖDP und PaL Anträge zur Änderung der Stadtratsgeschäftsordnung eingereicht. Hauptsächlich ging es dabei um die... » mehrÖDP unterstützt Georg Steiners Vorstoß und will
notfalls LKW-Durchfahrtsverbot per Klage erzwingen[mehr]
Das Durchfahrtsverbot am Anger für aus Richtung Freyung kommenden LKW-Verkehr muss notfalls vor Gericht eingeklagt werden, finden ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold und Stadtrat Michael Schöffberger. Die... » mehrDie ÖDP nennt den CSU-Fragenkatalog an die Stadtwerke „dreist“
„Die CSU macht einen auf Kümmerer gegen den Gasengpass, obwohl sie selbst die Abhängigkeit verursacht hat“[mehr]
Der aktuelle Fragenkatalog der CSU-Stadtratsfraktion zur Gas- und Stromversorgung ist nach Ansicht von Stadtrat Urban Mangold „mehr als dreist“. „Die CSU macht vor Ort einen auf Kümmerer gegen... » mehrPersonalengpass im Klinikum
Mangold: OB soll bessere Arbeitsbedingungen mit Personalrat diskutieren![mehr]
Der Personalengpass am Klinikum muss „endlich als stadtpolitisches Thema erkannt werden“, sagt ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold. Liegt es nur an den verfehlten Weichenstellungen von Bund und Land? Oder... » mehrOrtstermin der ÖDP-Fraktion in Haibach:
„Die Innstadt braucht auch in Zukunft einen richtigen Wertstoffhof“[mehr]
„Die Innstadt braucht wieder einen richtigen Wertstoffhof, wenn der derzeitige Standort nicht mehr zur Verfügung steht. Alles andere wäre ein Rückschritt bei der getrennten Erfassung der Wertstoffe“.... » mehrStrompreise in Passau: Wie geht’s weiter?
„Nicht die Energiewende, sondern das Festhalten an fossiler Technik macht den Strom teurer“[mehr]
Derzeit, im Juni 2022, haben die Stadtwerke Passau im Vergleich zu anderen Versorgern ein günstiges Stromangebot. Doch wie geht es mittelfristig weiter? Diese Frage beantwortet... » mehrÖDP: Für die Stadtteile muss mehr getan werden
„Wir hoffen auf eine Zusammenarbeit der Ermöglicher“[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion hofft auf eine „Zusammenarbeit der Ermöglicher“, um unansehnliche Orte in einzelnen Stadtteilen zu verschönern und in schönere Fleckerl zu verwandeln. „Wir geben der CSU... » mehrBranntweinessig, Wochenmarkt-Achterl und Dackelmuseum:
Mangold: „Das hoheitliche Auftreten nicht übertreiben!“ [mehr]
Die Ordnungsbehörden greifen durch: Die Aufregung der letzten Woche um die Branntweinessig-Etikettierung, das Verbot eines Achterls für Weinfreunde auf dem Domplatz-Wochenmarkt und die Posse um die... » mehrÖDP-Fraktion fordert OB Dupper auf:
„Stoppen Sie endlich den Verfall denkmalgeschützter Gräber!“[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion fordert OB Dupper erneut auf, sich um vom Verfall bedrohte denkmalgeschützte Gräber zu kümmern. Der Handlungsbedarf sei unbestreitbar. Zuletzt hatten die ÖDP-Stadträte Dr.... » mehrÖDP-Fachgespräch mit Passauer Verdi-Chef und Klinikum-Personalrat Kindermann:
Eckpfeiler für eine menschlichere Pflege- und Krankenhauspolitik[mehr]
In einem Pflege- und Krankenhausfachgespräch mit dem Passauer Verdi-Vorsitzenden und Klinikum-Personalratsvorsitzenden Rüdiger Kindermann hat die ÖDP die „zentralen Eckpfeiler einer menschlicheren... » mehrMehr als ein Jahr nach der letzten großen Stadtratsdebatte:
ÖDP fordert „Stopp für Hochwassermauer an der Innpromenade“[mehr]
Der Passauer Stadtrat steht in diesen Ausnahmezeiten vor schwierigen Bedingungen: „Die laufenden Aufgaben sind auch in den Krisen zu bewältigen, mehr Investitionen in den Klimaschutz erforderlich,... » mehrNach der Vertagung der Entscheidung: ÖDP fordert SPD zur Rücknahme der neuen Stadtbildsatzung auf
„Bewährte Altstadt-Satzung von Gottfried Schäffer beibehalten!“[mehr]
Die Stadtratsmehrheit soll ihren Vorschlag zur Änderung der Stadtbildsatzung zurückziehen, fordert ÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold. Die Kritik des Landesamtes für Denkmalpflege an dem Entwurf... » mehrFinale im überregional beachteten Streit um die Passauer Stadtbildsatzung
Verliert Passau sein Gesicht?[mehr]
Am Montag (28.3.) wird der Passauer Stadtrat über die seit einem Jahr kontrovers diskutierte Neufassung der Stadtbildsatzung entscheiden. Während in der Frage „Photovoltaik auf Altstadtdächern“ ein... » mehrWarum geht es den Stadtwerken so schlecht?
Urban Mangold erinnert im PNP-Interview an eine der Hauptursachen[mehr]
Die Stadtwerke Passau stehen nicht gut da. An der Spitze gibt es Personaländerungen. ÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold beantwortet die Fragen der PNP an die Fraktionsvorsitzenden. PNP: Wo... » mehrÖDP fordert Masterplan E-Mobilität
„Abwarten reicht nicht. Wir brauchen eine aktivere Rolle der Stadt Passau“[mehr]
ÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold fordert eine aktivere Rolle der Stadt Passau beim Ausbau der Infrastruktur für die Elektro-Mobilität: „Mir ist wichtig: Am ökologisch sinnvollsten ist... » mehr„Im Wettlauf mit der Zeit“
PNP-Interview mit dem ÖDP-Fraktionsvorsitzenden zum Start ins neue Jahr 2022[mehr]
Die PNP-Lokalredaktionen hat die Fraktionsvorsitzenden des Passauer Stadtrates zur Politik im neuen Jahr befragt. Urban Mangold äußert sich unter anderem zum Klimaschutz, zur Situation an den... » mehrSolarstrom-Anlage St. Anton war erste Passauer Gemeinschaftsanlage
ÖDP: „Wir sollten auch heutzutage öfter Vorreiter sein!“ [mehr]
Die neue Photovoltaikanlage auf dem Dach der Grundschule St. Anton ist für die ÖDP Anlass für einen zufriedenen Rückblick. Sie ersetzt nämlich die vorherige, die schon mehr als 20 Jahre Strom... » mehrStadthaushalt 2022: ÖDP-Fraktion stimmt dagegen
„Die richtigen Maßstäbe sind verloren gegangen!“[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion hat den Investitionshaushalt der Stadt Passau für das Jahr 2022 abgelehnt, den Verwaltungshaushalt jedoch mitgetragen. „Wir signalisieren damit, dass wir als konstruktive... » mehrÖDP lehnt „Klimakonzept der Tatenlosigkeit“ ab
Alle Änderungsvorschläge der Stadtratsopposition abgelehnt[mehr]
Der Passauer Stadtrat hat am Montag (25.10.) gegen die Stimmen von ÖDP und Grünen ein Klimaschutzkonzept beschlossen. „Wir stimmen nicht gegen das Klimaschutzkonzept, sondern gegen die... » mehrÖDP: „Die Stadt muss mehr auf ihre Denkmäler in den Friedhöfen achten“!
Beispiel: Senninger-Grab im Innstadt-Friedhof[mehr]
„Die Stadt Passau muss mehr auf die Denkmäler in den Friedhöfen achten. Da gibt es einiges zu tun“, sagen Kulturausschussmitglied Dr. Eva Gerstl und Fraktionsvorsitzender Urban Mangold. Die beiden... » mehrUrban Mangold erhält von Innenminister Herrmann die Kommunale Verdienstmedaille
Einsatz für ökologische und soziale Politik als Stadtrat seit 1992, als Bezirksrat seit 2013[mehr]
Der niederbayerische ÖDP-Vorsitzende Urban Mangold hat für seine langjährige kommunalpolitische Tätigkeit die Kommunale Verdienstmedaille in Silber erhalten. Innenminister Joachim Herrmann händigte... » mehrÖDP: Seniorenveranstaltungsprogramm soll wieder starten
Dr. Eva Gerstl und Urban Mangold: „Es soll wieder werden wie vor Corona“[mehr]
Dr. Eva Gerstl und Urban Mangold, die ÖDP-Stadträte im Ausschuss für Soziales und Senioren, wollen, dass das städtische Senioren-Veranstaltungsprogramm wieder genauso wird wie früher. „Der... » mehrÖDP-Stadtrat Urban Mangold zum Klimaschutzkonzept im Umweltausschuss:
„Leider haben wir viele wertvolle Jahre verloren“.[mehr]
Der Umweltausschuss des Passauer Stadtrates hat am Donnerstag (14.10.) zahlreiche Änderungsanträge der Stadtratsopposition zum Klimaschutzkonzept in die Fraktionen verwiesen. Allein die ÖDP-Fraktion... » mehrKreistags- und Stadtratsfraktionen der ÖDP treffen sich mit Anwohnern:
„Die Rodung des Jägerholz kommt für uns nicht in Frage“[mehr]
Die Fraktionen der ÖDP im Stadtrat und im Passauer Kreistag bleiben bei ihrem klaren Nein zur geplanten Rodung des Jägerholzes. „Das kommt für uns nicht in Frage“, bekräftigten die... » mehrSchlechtere Bedingungen für Volksbegehren?
ÖDP kritisiert „Rückbau der direkten Demokratie“ in Passau[mehr]
Passau ist seit dem Jahr 2009 nach München die Stadt mit den landesweit bürgerfreundlichsten Eintragungszeiten bei Volksbegehren. Freiwillig, weil sie die Eintragungslokale wesentlich länger öffnet... » mehrÖDP befürwortet Fahrradbrücke über den Inn, aber an anderem Standort
Robl: „Wir müssen konsequent dran bleiben, wenn wir eine moderne Fahrradstadt werden wollen“ [mehr]
Eine Fahrradbrücke über den Inn ist nach Ansicht der ÖDP-Fraktion notwendig und sinnvoll, weil die bestehende Verbindung über die Marienbrücke von den Radfahrern als unsicher empfunden wird. Eltern... » mehrWohnheimerweiterung entwertet Baudenkmal
Gemeinsamer Widerspruch von ÖDP, Grünen und PAL[mehr]
Gegen die Stellungnahme des Landesamtes für Denkmalpflege hat der Stadtrat am 26. Juli mit 15:28 Stimmen der schweren Beeinträchtigung eines Baudenkmals durch die Erweiterung eines... » mehrÖDP fordert Grundsatzentscheidung: Keine Waldrodungen mehr!
„Klima schützen und Jägerholz roden passt nicht zusammen“ [mehr]
Die Bürgerinnen und Bürger, die sich gegen die Jägerholz-Rodung aussprechen, haben unsere volle Unterstützung“, sagt ÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold. „Wir waren anfangs die einzige... » mehrMangold: Stadt soll „gesichert wirksame Raumfilter“ für alle Klassenzimmer und Fachräume beschaffen
Die ÖDP-Stadtratsfraktion unterstützt die Forderung von Eltern und Lehrerverband nach einer „Ausstattungsoffensive für Raumluftfilteranlagen“ in den Schulen. „Die Stadt soll schnell handeln und gesichert wirksame Raumfilter...[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion unterstützt die Forderung von Eltern und Lehrerverband nach einer „Ausstattungsoffensive für Raumluftfilteranlagen“ in den Schulen. „Die Stadt soll schnell handeln und... » mehrÖDP fordert mehr Transparenz bei den Sitzungsunterlagen
Mangold: „Öffentliche Sitzungsunterlagen sollen öffentlich einsehbar sein!“[mehr]
Öffentliche Sitzungsunterlagen sollen für die Bürgerinnen und Bürger auf der Homepage der Stadt Passau auch öffentlich einsehbar sein. Diesen Antrag der Grünen-Fraktion unterstützt auch die ÖDP.... » mehrÖDP: Ein Kinder- und Jugendförderprogramm soll die Folgen der Corona-Pandemie lindern
Ein Kinder- und Jugendförderprogramm soll die Folgen der Corona-Pandemie lindern, hauptsächlich finanziert aus den Fördertöpfen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona“. Das haben die ÖDP-Stadträte Dr. Eva Gerstl und Oliver...[mehr]
Ein Kinder- und Jugendförderprogramm soll die Folgen der Corona-Pandemie lindern, hauptsächlich finanziert aus den Fördertöpfen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona“. Das haben die... » mehrÖDP unterstützt Forderung der IG Verkehr nach optimieren Stadt-Land-Radwegen
Mangold: „Alles dauert viel zu lange“[mehr]
ÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold unterstützt die Forderung der Interessensgemeinschaft Verkehr nach einer besseren Verknüpfung der Radwege aus den Umlandgemeinden mit dem städtischen... » mehrÖDP Passau veröffentlicht Bürger-Leitfaden zur Dachbegrünung
Johanna Seitz: „Besseres Kleinklima, Hitzeminderung und mehr Artenvielfalt – das tut auch den Menschen gut“[mehr]
Der ÖDP-Kreisverband Passau-Stadt veröffentlicht einen fachlichen Leitfaden zur Dachbegrünung und schickt diesen interessierten Bürgerinnen und Bürgern auf Wunsch kostenlos zu. Der Ratgeber wurde von... » mehrMangold wirft Dickl „unanständige Haltung“ vor
„Der Geist des Karlsruher Klimaschutz-Urteils ist in Passau noch nicht angekommen“[mehr]
Die Aussage von Bürgermeister Armin Dickl, die ÖDP übe „jetzt, da die Stadt an einem Klimaschutzkonzept arbeitet, Fundamentalkritik mit Aktionen, die lediglich auf Aufmerksamkeit aus sind“ PNP... » mehrFür Park & Ride und besseren Busverkehr: Passau muss mit den Umlandgemeinden intensiv zusammenarbeiten
ÖDP-Stadträte im Fachgespräch mit dem Salzweger Bürgermeister Josef Putz[mehr]
Die für die lokale Verkehrspolitik zuständigen Gremien aus der Stadt, dem Landkreis und den stadtnahen Gemeinden sollten enger kooperieren: „Für einen Verkehrsverbund und für Park & Ride-Anlagen... » mehrNeue ÖDP-Initiative im Stadtrat:
Mit Bürgergenossenschaften und Förderprogramm: Passau soll zu 100% mit regenerativem Strom versorgt werden! [mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion will Passau so schnell wie möglich zu 100% mit regenerativem Strom versorgen. Paul Kastner und Urban Mangold haben hierfür ein neues Paket geschnürt. „Wir befinden uns in... » mehrHoher Zuschuss für Park & Ride-Anlage?
Franz Prügl sieht im neuen Förderprogramm „Lichtblick für Park & Ride-Neustart“ [mehr]
Der Grubweger ÖDP-Stadtrat Franz Prügl will, dass endlich ein Park & Ride-Versuch an der B12 und an den anderen Haupteinfahrtsstraßen gestartet wird. Weniger Verkehrsbelastung im Zentrum und in... » mehrÖDP: Logistikzentrum in Kastenreuth-West erhöht LKW-Belastung am Anger
„Mehr LKWs am Anger erzeugen mehr Verkehrschaos!“[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion befürchtet eine weitere Erhöhung der LKW-Belastung am Anger, falls im geplanten neuen Gewerbegebiet Kastenreuth-West ein DHL-Logistikzentrum angesiedelt wird. „Deshalb haben... » mehrGemeinsame Initiative der ÖDP- und der Grünen-Fraktion:
Anträge der Stadträte schneller bearbeiten: Grüne und ÖDP wollen Geschäftsordnung ändern [mehr]
Passau. „Es kann und darf nicht sein, dass wir Anträge einreichen und dann mehrere Monate, gar über ein Jahr lang warten müssen bis sie im zuständigen Gremium behandelt werden“, sagen die... » mehrSPD will Stadtbildsatzung ändern
ÖDP: „Die Ziele der Stadtbildsatzung nicht gefährden!“[mehr]
Die SPD-Fraktion im Passauer Stadtrat will die Stadtbildsatzung ändern, um einem angeblichen Unmut der Bevölkerung zu begegnen. Dachgeschossausbau, Personenaufzüge, PV-Anlagen … In einem ersten... » mehrKnappe Mehrheit für weitere Planung der Hochwassermauer
Mangold: „Wenn das wirklich durchgezogen wird, kommt ein Bürgerbegehren!“[mehr]
Mit 24:21 Stimmen hat die SPD/CSU/FWG/FDP-Stadtratsmehrheit den Oppositionsantrag abgelehnt, die Planungen für eine Hochwassermauer an der Innpromenade einzustellen. Die mitantragstellende... » mehrÖDP will weniger Lichtverschmutzung in Passau
„Eine Reduzierung überzogener Außenbeleuchtung wäre gut für Mensch und Artenvielfalt“. [mehr]
Die ÖDP-Stadträte Paul Kastner und Urban Mangold wollen im Umweltausschuss beraten, wie übertriebene Außenbeleuchtung reduziert werden kann. Sofern es nicht zu Lasten der Sicherheit geht, soll auch... » mehrHaushaltsdebatte 2021 im Passauer Stadtrat:
ÖDP übt Kritik an Gutachten-Warteschleife [mehr]
„Jetzt macht Euch doch mal locker, sagt der OB gerne, wenn Klimaverträglichkeit eingefordert wird. Wir sagen: Zu viel wird in der Gutachten-Warteschleife verzögert. Die Vorschläge des Naturschutzes... » mehr„2021 wird zeigen, ob etwas vorangeht“
ÖDP-Fraktion erklärt, warum sie dem Haushalt heuer trotz Bedenken zustimmt[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion hat in ihrer letzten Sitzung nochmals bekräftigt, dass sie dem Stadthaushalt 2021 zustimmen wird, der am kommenden Montag zur Abstimmung steht. „Wir hätten viele Gründe,... » mehrEin Naturdenkmal in klösterlicher Kulturlandschaft bewahren
„Verlust eines zu allen Jahreszeiten schönen tröstlichen Blickes"[mehr]
Die ÖDP-Stadträte werden am Donnerstag nicht für den Kindergarten am Mariahilfberg stimmen. „Weil es aber um den zweiten Innstädter Kindergarten geht, den auch wir herbeisehnen, wollen wir unsere... » mehrSeniorenkarte, Solar- und P&R-Anlagen, Friedhofskultur …
Die ÖDP geht mit mehreren Änderungswünschen in die Haushaltsdebatte[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion will ihr Vorhaben, die Seniorenbuskarte künftig ohne zeitliche Einschränkungen anzubieten, nicht aufgeben. Die Stadtwerke waren aus Kostengründen dagegen. Wenn aber die... » mehrÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold im Jahresrückblick und zu den Erwartungen für 2021:
„Die ÖDP-Fraktion lässt sich nicht bremsen“.[mehr]
PNP-Redakteur Johannes Munzinger hat Urban Mangold um eine Bewertung des Jahres 2020 gebeten: Welche Erwartungen haben sich erfüllt? Bremst die Krise? Was sind die Ziele für 2021? PNP:... » mehrJugendbeteiligung und jugendpsychiatrische Versorgung - ÖDP-Kreisräte im Fachgespräch mit dem Bezirksjugendring
„Die Jugendbeteiligung von heute ist die lebendige Gemeinde von morgen“.[mehr]
Die ÖDP-Mandatsträger in den Jugendhilfeausschüssen der niederbayerischen Landkreise haben sich zu einem Fachgespräch mit der Vorsitzenden des Bezirksjugendrings Stefanie Denk und... » mehrÖDP will Senioren-Busfahrkarte ohne zeitliche Einschränkung
„Die jetzige Regelung ist eine gruppenbezogene Benachteiligung älterer Menschen“[mehr]
Passau. ÖDP-Stadtrat Urban Mangold hat bei OB Jürgen Dupper beantragt, dass die Senioren-Busfahrkarte ganztags gilt und nicht erst ab 09.00 Uhr. Derzeit ist die vergünstigte Senioren-Fahrkarte der... » mehrÖDP kritisiert Sendemast neben dem Mahnmal für die NS-Opfer:
„Das ist entwürdigend und beschämend“[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion kritisiert die von der Stadt Passau erteilte Baugenehmigung für den 36 Meter hohen Sendemast an der Innpromenade, der jetzt wegen der Absage der EU-Verkehrsministerkonferenz... » mehrÖDP will Jugend-Bürgerantrag einführen
Dr. Eva Gerstl schlägt „verbindlichere Beteiligung junger Menschen“ vor[mehr]
Die Stadt Passau soll einen Jugend-Bürgerantrag einführen. Auch noch nicht wahlberechtigte minderjährige Passauerinnen und Passauer sollen sich künftig mit konkreten Vorschlägen an den Stadtrat... » mehrAm Montag (5.10.) im Finanzausschuss:
ÖDP will mit sozialen Bürgeranleihen „flächensparend preisgünstigen und ästhetischen Wohnraum schaffen“[mehr]
Der Finanzausschuss des Passauer Stadtrates berät am kommenden Montag den Antrag der ÖDP-Fraktion, „flächensparend preisgünstigen und ästhetisch qualitätsvollen Wohnraum zu schaffen bzw. verfügbar zu... » mehrZum ersten Mal in Passau: Ein Viertel der Stadtratsmitglieder verlangt vom OB eine Klimaschutz-Sondersitzung des Stadtratsplenums
ÖDP und Grüne wollen das Tempo erhöhen: „Alles dauert viel zu lange!“[mehr]
Der gesamte Stadtrat soll in den nächsten zwei Wochen zu einer Klimaschutz-Sondersitzung zusammentreten. Das verlangen die Stadträtinnen und Stadträte der Grünen und der ÖDP-Fraktion. Die zusammen 13... » mehrDie Stadt Passau soll Mitglied im Anti-Atomendlager-Bündnis werden
Paul Kastner bezweifelt die Eignung von Granitformationen[mehr]
Die Stadt Passau soll Mitglied in der Bürgerinitiative gegen ein eventuelles Atom-Endlager im Saldenburger Granit werden. Das hat ÖDP-Stadtrat Paul Kastner für seine Fraktion bei OB Jürgen Dupper... » mehr„Unser Wald ist eine Klimaanlage!“
ÖDP-Fraktion im Fachgespräch mit den ehemaligen Forstdirektoren Hans Gaisbauer und Michael Held:[mehr]
Die Wälder in und um Passau haben eine enorme Bedeutung für das Wohlbefinden in der Stadt und wirken wie eine „Klimaanlage“. Diese in Zeiten der Klimaüberhitzung enorm wichtige Erkenntnis und die... » mehr„Die Solarwirtschaft nicht verunsichern!“
ÖDP-Initiative in Passau, Landshut und Straubing will Zukunft alter Solaranlagen sichern[mehr]
Die Betriebsbedingungen für Photovoltaikanlagen, die ab 2021 aus der EEG-Förderung fallen, sind weiterhin unklar. Solarwirtschaft und Umweltverbände befürchten deshalb einen Rückschlag für die... » mehrSchulter-Schluss für gemeindeverbindende Radwege
ÖDP-Fraktionen aus Stadt und Landkreis Passau treffen sich mit Neuburger Gemeinderäten[mehr]
Die ÖDP-Fraktionen in der Stadt Passau, in der Gemeinde Neuburg am Inn und im Kreistag wollen an einem Strang für bessere Radwege ziehen: Bei einem Arbeitstreffen am Passauer Rathausplatz haben die... » mehrWas bleibt von der Bürgerfragestunde eigentlich noch übrig?
Mangold: „Dass die Bürger nur Anfragen stellen können, wenn nach den Fragen der Stadträte noch Zeit bleibt, geht gar nicht“ [mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion sieht die seit den 90er Jahren eingeführte Bürgerfragestunde in Gefahr: 30 Minuten dauert die öffentlich angekündigte Befragungsmöglichkeit, die zu Beginn eines jeden... » mehrGrüne, ÖDP und PaL fordern „mehr Minderheitsrechte im Stadtrat“
Ein Drittel der Ausschussmitglieder soll Sondersitzung beantragen können[mehr]
Die Oppositionsfraktionen Grüne, ÖDP und Passauer Liste fordern in einem gemeinsamen Antrag an OB Jürgen Dupper „mehr Minderheitsrechte im Stadtrat“: Nicht nur der OB allein soll Ausschusssitzungen... » mehrIn welchen Räumen kann die VHS die Corona-Abstandsregeln einhalten?
ÖDP: Stadt soll Volkshochschule mit Räumlichkeiten aushelfen[mehr]
Die Corona-Krise setzt auch der Erwachsenenbildung erheblich zu. Für die Kurse der Volkshochschule in Stadt und Landkreis Passau werden wegen der Abstandsregelung viel größere Räume benötigt. Die... » mehrAm Montag im Verwaltungsausschuss
ÖDP hofft auf Fortschritte bei der Online-Bürgerbeteiligung[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion will schnelle Fortschritte bei der Online-Bürgerbeteiligung sehen. Im Juli letzten Jahres hat der Verwaltungsausschuss die Initiative von Stadtrat Urban Mangold befürwortet.... » mehrDie ÖDP will die Passauer Sozialcard verbessern
„In der Krise umso wichtiger“:[mehr]
Die ÖDP-Stadträte Dr. Eva Gerstl und Urban Mangold wollen die Verwendbarkeit der Passauer Sozialcard verbessern. Die gibt es bereits seit 2013, allerdings berechtigt sie lediglich zum günstigeren... » mehrÖDP pocht auf Öffentlichkeit von GmbH-Sitzungen
„Kein Rollback in die Zankl-Zeit!“[mehr]
Ein Teil der Stadtwerke-Aufsichtsratssitzung in der vergangenen Woche wurde zum Sitzungsbeginn vom Oberbürgermeister nun doch noch als öffentlich eingestuft, nachdem die ÖDP-Fraktion die ursprünglich... » mehrÖDP setzt weiter auf Klage zum Schutz der Angerer
„Stadtratsmehrheit soll sich dazu durchringen“[mehr]
Die Passauer ÖDP-Stadtratsfraktion bekräftigt angesichts der aktuellen Erklärung der Angerer, „dass ein LKW-Durchfahrtsverbot nun endlich durch eine Klage eingefordert werden muss“. „Ich hoffe, dass... » mehrSonntag, 20. April 2025
