News-Archiv
Stadträte aus drei Fraktionen unterzeichnen Bürgerbegehren
Ständige Eintragungsräume eingerichtet[mehr]
Passau. Stadträtinnen und Stadträte von Grünen, ÖDP und Passauer Liste haben gemeinsam das Bürgerbegehren „Rettet die Passauer Wälder“ unterzeichnet. Die Stadt Passau soll zum Erhalt ihrer... » mehrÖDP fordert verlässliche Heizungstausch-Förderung
„Ich freue mich darauf, kein Geld mehr an Ölscheichs oder Tyrannen zu zahlen“[mehr]
ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold empfiehlt den Passauer Hauseigentümern beim geplanten Heizungstausch die Meinung mehrerer Unternehmen einzuholen. Für große Verunsicherung sorgt nach seiner Einschätzung,... » mehrMangold zum Hecken-Kahlschlag in der Innstadt:
„Kein gutes Vorbild!“ [mehr]
ÖDP-Stadtrat Urban Mangold unterstützt die Bürgerkritik an der Beseitigung der mächtigen Hecke in der Innstadt. „Ein behutsamer Rückschnitt ohne Totalzerstörung wäre auch möglich gewesen.... » mehr„Annahme verweigert“?
Wer Post für Stadtratsmitglieder ans Rathaus schickt, kann eine Überraschung erleben![mehr]
Die ÖDP-Fraktion will den Bürgerinnen und Bürgern den direkten Draht zum Stadtrat erleichtern: Die Stadtverwaltung soll an Stadtratsmitglieder adressierte Anfragen oder Beschwerden künftig... » mehrÖDP kritisiert OB Duppers Umgang mit der verpassten Antragsfrist:
„Die Verharmlosung der Corona-Bonus-Panne ist unmöglich!“[mehr]
Es sei eine rundum gute Nachricht für die Beschäftigten des Klinikums, dass der Corona-Bonus des Freistaates trotz der von der Klinikumleitung verpassten Antragsfrist ausgezahlt werden könne, findet... » mehrÖDP stimmt gegen Stadthaushalt 2023
Schöffberger: „Jägerholzrodung ist größter Schock“[mehr]
Die ÖDP-Fraktion hat den Haushalt 2023 der Stadt Passau aus mehreren Gründen abgelehnt. Auf den Vorschlag, über Verwaltungs- und Vermögenshaushalt getrennt abzustimmen, ging OB Jürgen Dupper nicht... » mehrÖDP-Chefin Agnes Becker ehrt die Stadträte Urban Mangold und Paul Kastner
„30 und 20 Jahre kritischer Stadtrat“ [mehr]
30 Jahre ist die ÖDP im Passauer Stadtrat. Seit der ersten und auch gleich erfolgreichen Kandidatur bei der außerplanmäßigen Wahl im September 1992 gehört Stadtrat Urban Mangold dem Gremium an. Paul... » mehr„Bitte keine Rolle rückwärts, Herr Oberbürgermeister!“
Mangold: Stadtwerke-Debatten über die Energiekrise gehören in die Öffentlichkeit[mehr]
Vor gut zehn Jahren (am 26.3.2012) hat das Plenum des Passauer Stadtrates auf Initiative von Urban Mangold beschlossen, die Sitzungen der stadteigenen GmbHs in einen öffentlichen und... » mehrDas Anrufsammeltaxi darf nicht aufgegeben werden!
„Wichtig für die Sicherheit junger Menschen“[mehr]
Das Anrufsammeltaxi ist nach Ansicht der ÖDP-Stadträte Urban Mangold und Michael Schöffberger eine "wichtige nächtliche Ergänzung zum Busangebot, die nicht aufgegeben werden darf". Die... » mehrZur Einsparliste der Passauer Stadtspitze in der Energiekrise:
„Energiesparen nur wenn Krise ist: Das wird der Realität nicht gerecht“[mehr]
Die Energiesparbemühungen der Stadt reichen nach Ansicht der ÖDP-Fraktion nicht aus. „Energiesparen nur wenn Krise ist: Das wird der Realität nicht gerecht. Ohne die derzeitige Situation wäre die... » mehrGrüne, ÖDP und PaL warten seit zwei Jahren auf die Behandlung eines Antrages
„Mehr Minderheitsrechte im Stadtrat!“ [mehr]
Vor zwei Jahren, zu Beginn der neuen Amtsperiode, haben die Oppositionsfraktionen Grüne, ÖDP und PaL Anträge zur Änderung der Stadtratsgeschäftsordnung eingereicht. Hauptsächlich ging es dabei um die... » mehrÖDP unterstützt Georg Steiners Vorstoß und will
notfalls LKW-Durchfahrtsverbot per Klage erzwingen[mehr]
Das Durchfahrtsverbot am Anger für aus Richtung Freyung kommenden LKW-Verkehr muss notfalls vor Gericht eingeklagt werden, finden ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold und Stadtrat Michael Schöffberger. Die... » mehrDie ÖDP nennt den CSU-Fragenkatalog an die Stadtwerke „dreist“
„Die CSU macht einen auf Kümmerer gegen den Gasengpass, obwohl sie selbst die Abhängigkeit verursacht hat“[mehr]
Der aktuelle Fragenkatalog der CSU-Stadtratsfraktion zur Gas- und Stromversorgung ist nach Ansicht von Stadtrat Urban Mangold „mehr als dreist“. „Die CSU macht vor Ort einen auf Kümmerer gegen... » mehrPersonalengpass im Klinikum
Mangold: OB soll bessere Arbeitsbedingungen mit Personalrat diskutieren![mehr]
Der Personalengpass am Klinikum muss „endlich als stadtpolitisches Thema erkannt werden“, sagt ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold. Liegt es nur an den verfehlten Weichenstellungen von Bund und Land? Oder... » mehrOrtstermin der ÖDP-Fraktion in Haibach:
„Die Innstadt braucht auch in Zukunft einen richtigen Wertstoffhof“[mehr]
„Die Innstadt braucht wieder einen richtigen Wertstoffhof, wenn der derzeitige Standort nicht mehr zur Verfügung steht. Alles andere wäre ein Rückschritt bei der getrennten Erfassung der Wertstoffe“.... » mehrStrompreise in Passau: Wie geht’s weiter?
„Nicht die Energiewende, sondern das Festhalten an fossiler Technik macht den Strom teurer“[mehr]
Derzeit, im Juni 2022, haben die Stadtwerke Passau im Vergleich zu anderen Versorgern ein günstiges Stromangebot. Doch wie geht es mittelfristig weiter? Diese Frage beantwortet... » mehrÖDP: Für die Stadtteile muss mehr getan werden
„Wir hoffen auf eine Zusammenarbeit der Ermöglicher“[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion hofft auf eine „Zusammenarbeit der Ermöglicher“, um unansehnliche Orte in einzelnen Stadtteilen zu verschönern und in schönere Fleckerl zu verwandeln. „Wir geben der CSU... » mehrBranntweinessig, Wochenmarkt-Achterl und Dackelmuseum:
Mangold: „Das hoheitliche Auftreten nicht übertreiben!“ [mehr]
Die Ordnungsbehörden greifen durch: Die Aufregung der letzten Woche um die Branntweinessig-Etikettierung, das Verbot eines Achterls für Weinfreunde auf dem Domplatz-Wochenmarkt und die Posse um die... » mehrÖDP-Fraktion fordert OB Dupper auf:
„Stoppen Sie endlich den Verfall denkmalgeschützter Gräber!“[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion fordert OB Dupper erneut auf, sich um vom Verfall bedrohte denkmalgeschützte Gräber zu kümmern. Der Handlungsbedarf sei unbestreitbar. Zuletzt hatten die ÖDP-Stadträte Dr.... » mehrÖDP-Fachgespräch mit Passauer Verdi-Chef und Klinikum-Personalrat Kindermann:
Eckpfeiler für eine menschlichere Pflege- und Krankenhauspolitik[mehr]
In einem Pflege- und Krankenhausfachgespräch mit dem Passauer Verdi-Vorsitzenden und Klinikum-Personalratsvorsitzenden Rüdiger Kindermann hat die ÖDP die „zentralen Eckpfeiler einer menschlicheren... » mehrMehr als ein Jahr nach der letzten großen Stadtratsdebatte:
ÖDP fordert „Stopp für Hochwassermauer an der Innpromenade“[mehr]
Der Passauer Stadtrat steht in diesen Ausnahmezeiten vor schwierigen Bedingungen: „Die laufenden Aufgaben sind auch in den Krisen zu bewältigen, mehr Investitionen in den Klimaschutz erforderlich,... » mehrNach der Vertagung der Entscheidung: ÖDP fordert SPD zur Rücknahme der neuen Stadtbildsatzung auf
„Bewährte Altstadt-Satzung von Gottfried Schäffer beibehalten!“[mehr]
Die Stadtratsmehrheit soll ihren Vorschlag zur Änderung der Stadtbildsatzung zurückziehen, fordert ÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold. Die Kritik des Landesamtes für Denkmalpflege an dem Entwurf... » mehrFinale im überregional beachteten Streit um die Passauer Stadtbildsatzung
Verliert Passau sein Gesicht?[mehr]
Am Montag (28.3.) wird der Passauer Stadtrat über die seit einem Jahr kontrovers diskutierte Neufassung der Stadtbildsatzung entscheiden. Während in der Frage „Photovoltaik auf Altstadtdächern“ ein... » mehrWarum geht es den Stadtwerken so schlecht?
Urban Mangold erinnert im PNP-Interview an eine der Hauptursachen[mehr]
Die Stadtwerke Passau stehen nicht gut da. An der Spitze gibt es Personaländerungen. ÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold beantwortet die Fragen der PNP an die Fraktionsvorsitzenden. PNP: Wo... » mehrÖDP fordert Masterplan E-Mobilität
„Abwarten reicht nicht. Wir brauchen eine aktivere Rolle der Stadt Passau“[mehr]
ÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold fordert eine aktivere Rolle der Stadt Passau beim Ausbau der Infrastruktur für die Elektro-Mobilität: „Mir ist wichtig: Am ökologisch sinnvollsten ist... » mehr„Im Wettlauf mit der Zeit“
PNP-Interview mit dem ÖDP-Fraktionsvorsitzenden zum Start ins neue Jahr 2022[mehr]
Die PNP-Lokalredaktionen hat die Fraktionsvorsitzenden des Passauer Stadtrates zur Politik im neuen Jahr befragt. Urban Mangold äußert sich unter anderem zum Klimaschutz, zur Situation an den... » mehrSolarstrom-Anlage St. Anton war erste Passauer Gemeinschaftsanlage
ÖDP: „Wir sollten auch heutzutage öfter Vorreiter sein!“ [mehr]
Die neue Photovoltaikanlage auf dem Dach der Grundschule St. Anton ist für die ÖDP Anlass für einen zufriedenen Rückblick. Sie ersetzt nämlich die vorherige, die schon mehr als 20 Jahre Strom... » mehrStadthaushalt 2022: ÖDP-Fraktion stimmt dagegen
„Die richtigen Maßstäbe sind verloren gegangen!“[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion hat den Investitionshaushalt der Stadt Passau für das Jahr 2022 abgelehnt, den Verwaltungshaushalt jedoch mitgetragen. „Wir signalisieren damit, dass wir als konstruktive... » mehrÖDP lehnt „Klimakonzept der Tatenlosigkeit“ ab
Alle Änderungsvorschläge der Stadtratsopposition abgelehnt[mehr]
Der Passauer Stadtrat hat am Montag (25.10.) gegen die Stimmen von ÖDP und Grünen ein Klimaschutzkonzept beschlossen. „Wir stimmen nicht gegen das Klimaschutzkonzept, sondern gegen die... » mehrÖDP: „Die Stadt muss mehr auf ihre Denkmäler in den Friedhöfen achten“!
Beispiel: Senninger-Grab im Innstadt-Friedhof[mehr]
„Die Stadt Passau muss mehr auf die Denkmäler in den Friedhöfen achten. Da gibt es einiges zu tun“, sagen Kulturausschussmitglied Dr. Eva Gerstl und Fraktionsvorsitzender Urban Mangold. Die beiden... » mehrUrban Mangold erhält von Innenminister Herrmann die Kommunale Verdienstmedaille
Einsatz für ökologische und soziale Politik als Stadtrat seit 1992, als Bezirksrat seit 2013[mehr]
Der niederbayerische ÖDP-Vorsitzende Urban Mangold hat für seine langjährige kommunalpolitische Tätigkeit die Kommunale Verdienstmedaille in Silber erhalten. Innenminister Joachim Herrmann händigte... » mehrÖDP: Seniorenveranstaltungsprogramm soll wieder starten
Dr. Eva Gerstl und Urban Mangold: „Es soll wieder werden wie vor Corona“[mehr]
Dr. Eva Gerstl und Urban Mangold, die ÖDP-Stadträte im Ausschuss für Soziales und Senioren, wollen, dass das städtische Senioren-Veranstaltungsprogramm wieder genauso wird wie früher. „Der... » mehrÖDP-Stadtrat Urban Mangold zum Klimaschutzkonzept im Umweltausschuss:
„Leider haben wir viele wertvolle Jahre verloren“.[mehr]
Der Umweltausschuss des Passauer Stadtrates hat am Donnerstag (14.10.) zahlreiche Änderungsanträge der Stadtratsopposition zum Klimaschutzkonzept in die Fraktionen verwiesen. Allein die ÖDP-Fraktion... » mehrKreistags- und Stadtratsfraktionen der ÖDP treffen sich mit Anwohnern:
„Die Rodung des Jägerholz kommt für uns nicht in Frage“[mehr]
Die Fraktionen der ÖDP im Stadtrat und im Passauer Kreistag bleiben bei ihrem klaren Nein zur geplanten Rodung des Jägerholzes. „Das kommt für uns nicht in Frage“, bekräftigten die... » mehrSchlechtere Bedingungen für Volksbegehren?
ÖDP kritisiert „Rückbau der direkten Demokratie“ in Passau[mehr]
Passau ist seit dem Jahr 2009 nach München die Stadt mit den landesweit bürgerfreundlichsten Eintragungszeiten bei Volksbegehren. Freiwillig, weil sie die Eintragungslokale wesentlich länger öffnet... » mehrÖDP befürwortet Fahrradbrücke über den Inn, aber an anderem Standort
Robl: „Wir müssen konsequent dran bleiben, wenn wir eine moderne Fahrradstadt werden wollen“ [mehr]
Eine Fahrradbrücke über den Inn ist nach Ansicht der ÖDP-Fraktion notwendig und sinnvoll, weil die bestehende Verbindung über die Marienbrücke von den Radfahrern als unsicher empfunden wird. Eltern... » mehrWohnheimerweiterung entwertet Baudenkmal
Gemeinsamer Widerspruch von ÖDP, Grünen und PAL[mehr]
Gegen die Stellungnahme des Landesamtes für Denkmalpflege hat der Stadtrat am 26. Juli mit 15:28 Stimmen der schweren Beeinträchtigung eines Baudenkmals durch die Erweiterung eines... » mehrÖDP fordert Grundsatzentscheidung: Keine Waldrodungen mehr!
„Klima schützen und Jägerholz roden passt nicht zusammen“ [mehr]
Die Bürgerinnen und Bürger, die sich gegen die Jägerholz-Rodung aussprechen, haben unsere volle Unterstützung“, sagt ÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold. „Wir waren anfangs die einzige... » mehrMangold: Stadt soll „gesichert wirksame Raumfilter“ für alle Klassenzimmer und Fachräume beschaffen
Die ÖDP-Stadtratsfraktion unterstützt die Forderung von Eltern und Lehrerverband nach einer „Ausstattungsoffensive für Raumluftfilteranlagen“ in den Schulen. „Die Stadt soll schnell handeln und gesichert wirksame Raumfilter...[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion unterstützt die Forderung von Eltern und Lehrerverband nach einer „Ausstattungsoffensive für Raumluftfilteranlagen“ in den Schulen. „Die Stadt soll schnell handeln und... » mehrÖDP fordert mehr Transparenz bei den Sitzungsunterlagen
Mangold: „Öffentliche Sitzungsunterlagen sollen öffentlich einsehbar sein!“[mehr]
Öffentliche Sitzungsunterlagen sollen für die Bürgerinnen und Bürger auf der Homepage der Stadt Passau auch öffentlich einsehbar sein. Diesen Antrag der Grünen-Fraktion unterstützt auch die ÖDP.... » mehrÖDP: Ein Kinder- und Jugendförderprogramm soll die Folgen der Corona-Pandemie lindern
Ein Kinder- und Jugendförderprogramm soll die Folgen der Corona-Pandemie lindern, hauptsächlich finanziert aus den Fördertöpfen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona“. Das haben die ÖDP-Stadträte Dr. Eva Gerstl und Oliver...[mehr]
Ein Kinder- und Jugendförderprogramm soll die Folgen der Corona-Pandemie lindern, hauptsächlich finanziert aus den Fördertöpfen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona“. Das haben die... » mehrÖDP unterstützt Forderung der IG Verkehr nach optimieren Stadt-Land-Radwegen
Mangold: „Alles dauert viel zu lange“[mehr]
ÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold unterstützt die Forderung der Interessensgemeinschaft Verkehr nach einer besseren Verknüpfung der Radwege aus den Umlandgemeinden mit dem städtischen... » mehrÖDP Passau veröffentlicht Bürger-Leitfaden zur Dachbegrünung
Johanna Seitz: „Besseres Kleinklima, Hitzeminderung und mehr Artenvielfalt – das tut auch den Menschen gut“[mehr]
Der ÖDP-Kreisverband Passau-Stadt veröffentlicht einen fachlichen Leitfaden zur Dachbegrünung und schickt diesen interessierten Bürgerinnen und Bürgern auf Wunsch kostenlos zu. Der Ratgeber wurde von... » mehrMangold wirft Dickl „unanständige Haltung“ vor
„Der Geist des Karlsruher Klimaschutz-Urteils ist in Passau noch nicht angekommen“[mehr]
Die Aussage von Bürgermeister Armin Dickl, die ÖDP übe „jetzt, da die Stadt an einem Klimaschutzkonzept arbeitet, Fundamentalkritik mit Aktionen, die lediglich auf Aufmerksamkeit aus sind“ PNP... » mehrFür Park & Ride und besseren Busverkehr: Passau muss mit den Umlandgemeinden intensiv zusammenarbeiten
ÖDP-Stadträte im Fachgespräch mit dem Salzweger Bürgermeister Josef Putz[mehr]
Die für die lokale Verkehrspolitik zuständigen Gremien aus der Stadt, dem Landkreis und den stadtnahen Gemeinden sollten enger kooperieren: „Für einen Verkehrsverbund und für Park & Ride-Anlagen... » mehrNeue ÖDP-Initiative im Stadtrat:
Mit Bürgergenossenschaften und Förderprogramm: Passau soll zu 100% mit regenerativem Strom versorgt werden! [mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion will Passau so schnell wie möglich zu 100% mit regenerativem Strom versorgen. Paul Kastner und Urban Mangold haben hierfür ein neues Paket geschnürt. „Wir befinden uns in... » mehrHoher Zuschuss für Park & Ride-Anlage?
Franz Prügl sieht im neuen Förderprogramm „Lichtblick für Park & Ride-Neustart“ [mehr]
Der Grubweger ÖDP-Stadtrat Franz Prügl will, dass endlich ein Park & Ride-Versuch an der B12 und an den anderen Haupteinfahrtsstraßen gestartet wird. Weniger Verkehrsbelastung im Zentrum und in... » mehrÖDP: Logistikzentrum in Kastenreuth-West erhöht LKW-Belastung am Anger
„Mehr LKWs am Anger erzeugen mehr Verkehrschaos!“[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion befürchtet eine weitere Erhöhung der LKW-Belastung am Anger, falls im geplanten neuen Gewerbegebiet Kastenreuth-West ein DHL-Logistikzentrum angesiedelt wird. „Deshalb haben... » mehrGemeinsame Initiative der ÖDP- und der Grünen-Fraktion:
Anträge der Stadträte schneller bearbeiten: Grüne und ÖDP wollen Geschäftsordnung ändern [mehr]
Passau. „Es kann und darf nicht sein, dass wir Anträge einreichen und dann mehrere Monate, gar über ein Jahr lang warten müssen bis sie im zuständigen Gremium behandelt werden“, sagen die... » mehrSPD will Stadtbildsatzung ändern
ÖDP: „Die Ziele der Stadtbildsatzung nicht gefährden!“[mehr]
Die SPD-Fraktion im Passauer Stadtrat will die Stadtbildsatzung ändern, um einem angeblichen Unmut der Bevölkerung zu begegnen. Dachgeschossausbau, Personenaufzüge, PV-Anlagen … In einem ersten... » mehrKnappe Mehrheit für weitere Planung der Hochwassermauer
Mangold: „Wenn das wirklich durchgezogen wird, kommt ein Bürgerbegehren!“[mehr]
Mit 24:21 Stimmen hat die SPD/CSU/FWG/FDP-Stadtratsmehrheit den Oppositionsantrag abgelehnt, die Planungen für eine Hochwassermauer an der Innpromenade einzustellen. Die mitantragstellende... » mehrÖDP will weniger Lichtverschmutzung in Passau
„Eine Reduzierung überzogener Außenbeleuchtung wäre gut für Mensch und Artenvielfalt“. [mehr]
Die ÖDP-Stadträte Paul Kastner und Urban Mangold wollen im Umweltausschuss beraten, wie übertriebene Außenbeleuchtung reduziert werden kann. Sofern es nicht zu Lasten der Sicherheit geht, soll auch... » mehrHaushaltsdebatte 2021 im Passauer Stadtrat:
ÖDP übt Kritik an Gutachten-Warteschleife [mehr]
„Jetzt macht Euch doch mal locker, sagt der OB gerne, wenn Klimaverträglichkeit eingefordert wird. Wir sagen: Zu viel wird in der Gutachten-Warteschleife verzögert. Die Vorschläge des Naturschutzes... » mehr„2021 wird zeigen, ob etwas vorangeht“
ÖDP-Fraktion erklärt, warum sie dem Haushalt heuer trotz Bedenken zustimmt[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion hat in ihrer letzten Sitzung nochmals bekräftigt, dass sie dem Stadthaushalt 2021 zustimmen wird, der am kommenden Montag zur Abstimmung steht. „Wir hätten viele Gründe,... » mehrEin Naturdenkmal in klösterlicher Kulturlandschaft bewahren
„Verlust eines zu allen Jahreszeiten schönen tröstlichen Blickes"[mehr]
Die ÖDP-Stadträte werden am Donnerstag nicht für den Kindergarten am Mariahilfberg stimmen. „Weil es aber um den zweiten Innstädter Kindergarten geht, den auch wir herbeisehnen, wollen wir unsere... » mehrSeniorenkarte, Solar- und P&R-Anlagen, Friedhofskultur …
Die ÖDP geht mit mehreren Änderungswünschen in die Haushaltsdebatte[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion will ihr Vorhaben, die Seniorenbuskarte künftig ohne zeitliche Einschränkungen anzubieten, nicht aufgeben. Die Stadtwerke waren aus Kostengründen dagegen. Wenn aber die... » mehrÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold im Jahresrückblick und zu den Erwartungen für 2021:
„Die ÖDP-Fraktion lässt sich nicht bremsen“.[mehr]
PNP-Redakteur Johannes Munzinger hat Urban Mangold um eine Bewertung des Jahres 2020 gebeten: Welche Erwartungen haben sich erfüllt? Bremst die Krise? Was sind die Ziele für 2021? PNP:... » mehrJugendbeteiligung und jugendpsychiatrische Versorgung - ÖDP-Kreisräte im Fachgespräch mit dem Bezirksjugendring
„Die Jugendbeteiligung von heute ist die lebendige Gemeinde von morgen“.[mehr]
Die ÖDP-Mandatsträger in den Jugendhilfeausschüssen der niederbayerischen Landkreise haben sich zu einem Fachgespräch mit der Vorsitzenden des Bezirksjugendrings Stefanie Denk und... » mehrÖDP will Senioren-Busfahrkarte ohne zeitliche Einschränkung
„Die jetzige Regelung ist eine gruppenbezogene Benachteiligung älterer Menschen“[mehr]
Passau. ÖDP-Stadtrat Urban Mangold hat bei OB Jürgen Dupper beantragt, dass die Senioren-Busfahrkarte ganztags gilt und nicht erst ab 09.00 Uhr. Derzeit ist die vergünstigte Senioren-Fahrkarte der... » mehrÖDP kritisiert Sendemast neben dem Mahnmal für die NS-Opfer:
„Das ist entwürdigend und beschämend“[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion kritisiert die von der Stadt Passau erteilte Baugenehmigung für den 36 Meter hohen Sendemast an der Innpromenade, der jetzt wegen der Absage der EU-Verkehrsministerkonferenz... » mehrÖDP will Jugend-Bürgerantrag einführen
Dr. Eva Gerstl schlägt „verbindlichere Beteiligung junger Menschen“ vor[mehr]
Die Stadt Passau soll einen Jugend-Bürgerantrag einführen. Auch noch nicht wahlberechtigte minderjährige Passauerinnen und Passauer sollen sich künftig mit konkreten Vorschlägen an den Stadtrat... » mehrAm Montag (5.10.) im Finanzausschuss:
ÖDP will mit sozialen Bürgeranleihen „flächensparend preisgünstigen und ästhetischen Wohnraum schaffen“[mehr]
Der Finanzausschuss des Passauer Stadtrates berät am kommenden Montag den Antrag der ÖDP-Fraktion, „flächensparend preisgünstigen und ästhetisch qualitätsvollen Wohnraum zu schaffen bzw. verfügbar zu... » mehrZum ersten Mal in Passau: Ein Viertel der Stadtratsmitglieder verlangt vom OB eine Klimaschutz-Sondersitzung des Stadtratsplenums
ÖDP und Grüne wollen das Tempo erhöhen: „Alles dauert viel zu lange!“[mehr]
Der gesamte Stadtrat soll in den nächsten zwei Wochen zu einer Klimaschutz-Sondersitzung zusammentreten. Das verlangen die Stadträtinnen und Stadträte der Grünen und der ÖDP-Fraktion. Die zusammen 13... » mehrDie Stadt Passau soll Mitglied im Anti-Atomendlager-Bündnis werden
Paul Kastner bezweifelt die Eignung von Granitformationen[mehr]
Die Stadt Passau soll Mitglied in der Bürgerinitiative gegen ein eventuelles Atom-Endlager im Saldenburger Granit werden. Das hat ÖDP-Stadtrat Paul Kastner für seine Fraktion bei OB Jürgen Dupper... » mehr„Unser Wald ist eine Klimaanlage!“
ÖDP-Fraktion im Fachgespräch mit den ehemaligen Forstdirektoren Hans Gaisbauer und Michael Held:[mehr]
Die Wälder in und um Passau haben eine enorme Bedeutung für das Wohlbefinden in der Stadt und wirken wie eine „Klimaanlage“. Diese in Zeiten der Klimaüberhitzung enorm wichtige Erkenntnis und die... » mehr„Die Solarwirtschaft nicht verunsichern!“
ÖDP-Initiative in Passau, Landshut und Straubing will Zukunft alter Solaranlagen sichern[mehr]
Die Betriebsbedingungen für Photovoltaikanlagen, die ab 2021 aus der EEG-Förderung fallen, sind weiterhin unklar. Solarwirtschaft und Umweltverbände befürchten deshalb einen Rückschlag für die... » mehrSchulter-Schluss für gemeindeverbindende Radwege
ÖDP-Fraktionen aus Stadt und Landkreis Passau treffen sich mit Neuburger Gemeinderäten[mehr]
Die ÖDP-Fraktionen in der Stadt Passau, in der Gemeinde Neuburg am Inn und im Kreistag wollen an einem Strang für bessere Radwege ziehen: Bei einem Arbeitstreffen am Passauer Rathausplatz haben die... » mehrWas bleibt von der Bürgerfragestunde eigentlich noch übrig?
Mangold: „Dass die Bürger nur Anfragen stellen können, wenn nach den Fragen der Stadträte noch Zeit bleibt, geht gar nicht“ [mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion sieht die seit den 90er Jahren eingeführte Bürgerfragestunde in Gefahr: 30 Minuten dauert die öffentlich angekündigte Befragungsmöglichkeit, die zu Beginn eines jeden... » mehrGrüne, ÖDP und PaL fordern „mehr Minderheitsrechte im Stadtrat“
Ein Drittel der Ausschussmitglieder soll Sondersitzung beantragen können[mehr]
Die Oppositionsfraktionen Grüne, ÖDP und Passauer Liste fordern in einem gemeinsamen Antrag an OB Jürgen Dupper „mehr Minderheitsrechte im Stadtrat“: Nicht nur der OB allein soll Ausschusssitzungen... » mehrIn welchen Räumen kann die VHS die Corona-Abstandsregeln einhalten?
ÖDP: Stadt soll Volkshochschule mit Räumlichkeiten aushelfen[mehr]
Die Corona-Krise setzt auch der Erwachsenenbildung erheblich zu. Für die Kurse der Volkshochschule in Stadt und Landkreis Passau werden wegen der Abstandsregelung viel größere Räume benötigt. Die... » mehrAm Montag im Verwaltungsausschuss
ÖDP hofft auf Fortschritte bei der Online-Bürgerbeteiligung[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion will schnelle Fortschritte bei der Online-Bürgerbeteiligung sehen. Im Juli letzten Jahres hat der Verwaltungsausschuss die Initiative von Stadtrat Urban Mangold befürwortet.... » mehrDie ÖDP will die Passauer Sozialcard verbessern
„In der Krise umso wichtiger“:[mehr]
Die ÖDP-Stadträte Dr. Eva Gerstl und Urban Mangold wollen die Verwendbarkeit der Passauer Sozialcard verbessern. Die gibt es bereits seit 2013, allerdings berechtigt sie lediglich zum günstigeren... » mehrÖDP pocht auf Öffentlichkeit von GmbH-Sitzungen
„Kein Rollback in die Zankl-Zeit!“[mehr]
Ein Teil der Stadtwerke-Aufsichtsratssitzung in der vergangenen Woche wurde zum Sitzungsbeginn vom Oberbürgermeister nun doch noch als öffentlich eingestuft, nachdem die ÖDP-Fraktion die ursprünglich... » mehrÖDP setzt weiter auf Klage zum Schutz der Angerer
„Stadtratsmehrheit soll sich dazu durchringen“[mehr]
Die Passauer ÖDP-Stadtratsfraktion bekräftigt angesichts der aktuellen Erklärung der Angerer, „dass ein LKW-Durchfahrtsverbot nun endlich durch eine Klage eingefordert werden muss“. „Ich hoffe, dass... » mehrStadträtin Dr. Eva Gerstl (ÖDP) beantragt Luftschadstoffmessung in der Innstadt
„Die Bürger haben ein Anrecht auf saubere Luft“[mehr]
Die neu gewählte ÖDP-Stadträtin Dr. Eva Gerstl hat wie angekündigt in ihrer ersten Amtswoche als Stadtratsmitglied beantragt, dass die Luftschadstoffe im Bereich Mariahilfstraße/Schmiedgasse durch... » mehr„Einfach durchregieren wird nicht so leicht gehen!“
Urban Mangold wird neuer ÖDP-Fraktionsvorsitzender – Oliver Robl bleibt stellvertretender Fraktionschef[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion hat sich nun auch intern für die neue Amtsperiode aufgestellt. Urban Mangold ist neuer Fraktionsvorsitzender. Der bisherige Vorsitzende Paul Kastner kandidierte nicht mehr.... » mehrÖDP kritisiert die Erfindung unnötiger Bürgermeisterposten:
Kastner sieht in der neuen GroKo ein „Bündnis zur Verdrehung des Wählerwillens“[mehr]
ÖDP-Fraktionsvorsitzender Paul Kastner sieht in der neuen GroKo von OB Jürgen Dupper ein „Bündnis zur Verdrehung des Wählerwillens“. Die neue Rathausmehrheit aus SPD, CSU, FW und FDP habe für... » mehrÖDP fordert Handdesinfektionsmittel in städtischen Dienststellen
Kastner: „Die Verbreitung des Corona-Virus in Bayern erfordert Vorsorge-Maßnahmen“[mehr]
Im Rathaus und in allen städtischen Dienststellen sollten Handdesinfektionsmittel in den Toiletten bereit gestellt werden. Das hat ÖDP-Fraktionschef Paul Kastner in einem Schreiben an OB Dupper... » mehrÖDP-Fraktion unterstützt Interessengemeinschaft „Lärmschutz Passau West“
„Die unzumutbaren Beeinträchtigungen durch die Autobahn reduzieren“[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion will die IG „Lärmschutz Passau West“ unterstützen. Die ÖDP-Stadträte begrüßen die von der IG initiierten laufenden Feinstaubmessungen im Brandweg sowie die Forderung nach... » mehrVor der Plenumssitzung am 10. Februar:
ÖDP fordert eindeutigen Verzicht auf Mauer an der Innpromenade[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion fordert einen eindeutigen Verzicht auf die Hochwassermauer an der Innpromenade. „Wir haben uns alle bisher vorgestellten Varianten angeschaut und kommen zu dem Ergebnis,... » mehrKohlestrom-Einkaufsstopp:
ÖDP will Stadtwerke festlegen und bezieht sich dabei auf Markus Söder[mehr]
Spätestens 2030 sollen die Passauer Stadtwerke keinen Kohlestrom mehr verkaufen und ab sofort den Ausstieg durch einen schrittweise erhöhten Öko-Stromanteil einleiten. Die konkrete Jahreszahl ist... » mehrÖDP fordert Stopp der Hochwassermauern in Hals und an der Innpromenade
„Die neuen Daten zur Höhe der Mauern sind noch erschütternder!“[mehr]
Ortsbildzerstörung, Verlust von Lebensqualität, Naturschutzthemen, Belastung der Bürger während der Bauphase, unsichere Wirksamkeit und ein fragliches Kosten/Nutzenverhältnis waren schon immer Gründe... » mehrDebatte im Verwaltungsausschuss:
Passau soll neue Online-Bürgerbeteiligung einführen[mehr]
Zusätzlich zu den bekannten Formen der Bürgerbeteiligung wie Bürgerbegehren, Bürgerantrag, Bürgerversammlungen soll auch ein Online-Bürgerantrag eingeführt werden. Er soll die Ideen und Meinungen der... » mehrKeine Grundsatzentscheidung für den Passauer Wald!
ÖDP kritisiert OB Dupper: Ist der Klimaschutz nur ein Lippenbekenntnis?[mehr]
Der Stadtentwicklungsausschuss hat am Dienstag mit 8:4 Stimmen den Antrag der ÖDP abgelehnt, Waldrodungen für neue Gewerbegebiete künftig in Passau auszuschließen. Bürgermeister Urban Mangold und... » mehrÖDP nicht zufrieden mit Klimaschutzdebatte:
„Waldrodung in Passau passt nicht zum Klimaschutzkonzept!“[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion bedauert, dass OB Dupper in der Umweltausschusssitzung am Freitag eine Debatte über künftige Waldrodungen in Passau abgelehnt hat. Die Geschäftsordnungsgründe, die... » mehrÖDP fordert glaubwürdige Klimaschutzpolitik
„Heizungen austauschen und ein paar km weiter den Wald für ein Gewerbegebiet roden – das passt doch nicht zusammen!“[mehr]
Am kommenden Freitag (4.10.) befasst sich der Umweltausschuss mit diversen Anträgen zur Klimaschutzpolitik. „Ein zentrales Thema, der Verzicht auf weitere Waldrodungen im Stadtgebiet, ist aber gar... » mehrÖDP-Stadtrat Prof. Greipl widerspricht OB Dupper:
Einzeldenkmäler dürfen nicht jahrelang leer stehen und vernachlässigt werden!“[mehr]
„Der Leerstand, die Gefährdung und der Verlust von Denkmälern im Stadtgebiet von Passau bedürfen dringend einer erhöhten Aufmerksamkeit durch Stadtverwaltung und Öffentlichkeit“, fordert ÖDP-Stadtrat... » mehrRückendeckung für die Angerer
Auch die ÖDP will ein LKW-Durchfahrtsverbot per Klage erzwingen[mehr]
ÖDP-Fraktionschef Paul Kastner und Bürgermeister Urban Mangold unterstützen die Forderung der „Angerer“ zur Durchsetzung eines LKW-Durchfahrtsverbots den Rechtsweg zu beschreiten. „Das haben... » mehrMangold und Prügl fordern „rote Linie“
ÖDP: Grenzen des Wachstums im Kreuzschifffahrtstourismus erreicht![mehr]
Bürgermeister Urban Mangold und ÖDP-Stadtrat Franz Prügl sind mit der versprochenen Umstellung der Stromversorgung für Kreuzfahrtschiffe nicht zufrieden „Uns dauert das zu lange. Laufende... » mehrÖDP fordert Grundsatzentscheidung: Keine Waldrodungen mehr!
„Es passt nicht zusammen, den Wald schützen wollen und das Jägerholz zu roden“[mehr]
Angesichts der bestürzenden Meldungen über den Zustand des deutschen Waldes verlangt die ÖDP-Stadtratsfraktion eine Grundsatzentscheidung gegen Waldrodungen im Stadtgebiet. „Für Gewerbeansiedlungen... » mehrSchöffberger (ÖDP) will bestehende Tempo 30-Zone in der Stephanstraße für beide Fahrtrichtungen
„Kopfschütteln“ über Forderung der Jungen Liste[mehr]
Der bereits bestehende Tempo 30-Bereich in der Stephanstraße in Hacklberg soll für beide Fahrtrichtungen gelten, fordert ÖDP-Stadtrat Michael Schöffberger. „Bergauf Tempo 30, bergab Tempo 50, das... » mehrÖDP: Mit der Stromrechnung ein günstiges Bus-Angebot!
Günstiges Ticket für Senioren und Jugendliche[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion erneuert ihre Forderung nach einer „Fahrpreis-Revolution“ im städtischen Busverkehr: Senioren ab 65 sollen für 20 Euro pro Halbjahr eine Netzkarte für das Passauer... » mehrDie ÖDP sieht sich durch jüngste Ereignisse in der Ablehnung der Seilbahn bestätigt
„Es mangelt an Fingerspitzengefühl und Gespür für Schönheit!“[mehr]
Bürgermeister Urban Mangold (ÖDP) kann den neuesten Seilbahnplänen von Investor Manfred Eichberger „nichts abgewinnen“. Mangold kritisiert, dass die Verwaltung „unnötig mit immer neuen Varianten... » mehrEin neuer direkter Draht von „Fridays for Future“ in die Stadtpolitik?
Passau soll neue Online-Bürgerbeteiligung einführen[mehr]
Zusätzlich zu den bekannten Formen der Bürgerbeteiligung wie Bürgerbegehren, Bürgerantrag, Bürgerversammlungen soll auch ein Online-Bürgerantrag eingeführt werden. Er soll die Ideen und Meinungen der... » mehrZur Feier „40 Jahre Vogelschutzrichtlinie“ im ASG
ÖDP beklagt „Vogelfutter-Vernichtungsmaschine“ [mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion gratuliert allen „echten Vogelschützern“, die am Freitag bei der Jubiläumsfeier “40 Jahre Vogelschutzrichtlinie“ gewürdigt wurden. Fraktionschef Paul Kastner weist aber... » mehrÖDP freut sich über unveränderte Ortsspitze
Kastner: Umbau zur sogenannten „Entspannungsoase“ mit „Beach“ und „Catwalk“ wäre unsinnig[mehr]
Die ÖDP-Stadtratsfraktion begrüßt den Vorschlag der Stadtverwaltung, die Ortsspitze nun doch nicht zu einer sogenannten „Entspannungsoase“ mit „Beach“ und „Catwalk“ umzubauen. „Wir waren von Anfang... » mehrÖDP kritisiert Verkehrsbelastung in der Vornholzstraße
Stefan Stadler: „Jetzt auch noch ein Speditionsbetrieb, das geht wirklich nicht!“[mehr]
„Die Vornholzstraße braucht eine verbesserte Verkehrsplanung. Das Verkehrskonzept entspricht dort nicht mehr der intensiven Entwicklung“, meint Anwohner und ÖDP-Kreisvorstandsmitglied Stefan Stadler.... » mehrÖDP stellt Klimaschutz-Plan für Passau vor
ÖDP kontert Putzke: „Es ist Zeit zum Handeln. Konzepte erstellen reicht nicht mehr![mehr]
Bürgermeister Urban Mangold (ÖDP) findet den offenen 9-Punkte-Brief von Prof. Holm Putzke an den Oberbürgermeister „gut, aber nicht so wie sich Herr Putzke das vielleicht wünscht“: „Mit der... » mehrStadtrat Franz Prügl will Ausschusssitzungen in Seniorenheimen
Anregungen der Heimbeiräte schneller aufgreifen![mehr]
ÖDP-Stadtrat Franz Prügl nimmt die „berechtigte Kritik“ an dem häufig zugeparkten abgesenkten Gehweg vor dem Seniorenheim Johannisspital zum Anlass für eine Stadtratsinitiative. Künftig soll der... » mehrÖDP kritisiert Stillstand beim Radverkehr und radelt bei Studentendemo mit
Wann werden unsere Vorschläge endlich umgesetzt?[mehr]
ÖDP-Stadtrat Urban Mangold wird am Freitag bei der Radler-Demo der Studenten mitfahren, „weil die jungen Leute einfach Recht haben. Es passiert zu wenig“. Die Umsetzung der Verbesserungen für Radler... » mehrSonntag, 28. Mai 2023
