Aktuelles

31.03.2021

Hoher Zuschuss für Park & Ride-Anlage?

Franz Prügl sieht im neuen Förderprogramm „Lichtblick für Park & Ride-Neustart“ [mehr]

Der Grubweger ÖDP-Stadtrat Franz Prügl will, dass endlich ein Park & Ride-Versuch an der B12 und an den anderen Haupteinfahrtsstraßen gestartet wird. Weniger Verkehrsbelastung im Zentrum und in... » mehr
16.03.2021

ÖDP: Logistikzentrum in Kastenreuth-West erhöht LKW-Belastung am Anger

„Mehr LKWs am Anger erzeugen mehr Verkehrschaos!“[mehr]

Die ÖDP-Stadtratsfraktion befürchtet eine weitere Erhöhung der LKW-Belastung am Anger, falls im geplanten neuen Gewerbegebiet Kastenreuth-West ein DHL-Logistikzentrum angesiedelt wird. „Deshalb haben... » mehr
11.03.2021

Gemeinsame Initiative der ÖDP- und der Grünen-Fraktion:

Anträge der Stadträte schneller bearbeiten: Grüne und ÖDP wollen Geschäftsordnung ändern [mehr]

Passau. „Es kann und darf nicht sein, dass wir Anträge einreichen und dann mehrere Monate, gar über ein Jahr lang warten müssen bis sie im zuständigen Gremium behandelt werden“, sagen die... » mehr
11.03.2021

SPD will Stadtbildsatzung ändern

ÖDP: „Die Ziele der Stadtbildsatzung nicht gefährden!“[mehr]

Die SPD-Fraktion im Passauer Stadtrat will die Stadtbildsatzung ändern, um einem angeblichen Unmut der Bevölkerung zu begegnen. Dachgeschossausbau, Personenaufzüge, PV-Anlagen … In einem ersten... » mehr
09.03.2021

Knappe Mehrheit für weitere Planung der Hochwassermauer

Mangold: „Wenn das wirklich durchgezogen wird, kommt ein Bürgerbegehren!“[mehr]

Mit 24:21 Stimmen hat die SPD/CSU/FWG/FDP-Stadtratsmehrheit den Oppositionsantrag abgelehnt, die Planungen für eine Hochwassermauer an der Innpromenade einzustellen. Die mitantragstellende... » mehr

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