Aktuelles

20.09.2023

ÖDP: Versorgung Bedürftiger im Stadtrat beraten!

„Der OB soll die Ehrenamtlichen der Tafel um Entschuldigung bitten“[mehr]

Die durch das Handeln der Stadt ausgelösten Vorgänge bei der Passauer Tafel müssen nach Ansicht der ÖDP auch den Stadtrat beschäftigen. Dr. Eva Gerstl und Urban Mangold als ÖDP-Vertreter im... » mehr
06.09.2023

ÖDP-Fraktionsvorsitzender erwidert der Stadtratsmehrheit:

„Konsequenter Waldschutz hat nur Vorteile!“[mehr]

ÖDP-Stadtrat Urban Mangold bietet allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern an, sich selbst ein Bild davon zu machen, „dass der vom Bürgerbegehren verlangte verbesserte Waldschutz für Passau keine... » mehr
07.08.2023

Taschenkontrolle im Stadtrat!

Mangold: „Eine autoritäre Machtdemonstration des OB!“[mehr]

Bürgerinnen und Bürger, die eine Passauer Stadtratssitzung verfolgen wollen, müssen künftig eine Taschenkontrolle über sich ergehen lassen. Erstmals war das bei der Plenumssitzung am 24. Juli so. Und... » mehr
21.07.2023

ÖDP kritisiert Schreiben des OB zum Ratsbegehren:

„Der trickreiche Versuch, die Bürger zu täuschen!“[mehr]

Im August erhalten alle Wahlberechtigten von der Stadtverwaltung eine Abstimmungsbenachrichtigung für den am 17. September stattfindenden Wald-Bürgerentscheid. Beide Seiten, also das Bürgerbegehren... » mehr
20.06.2023

Hochwassermauer Innpromenade nicht nur verschieben, sondern endgültig aufgeben!

„Das aktuelle Bürgerbegehren zeigt der Stadtspitze, dass sie nicht alles durchdrücken kann!“[mehr]

Im Stadtratsplenum vom Montag, 19. Juni vollzog die Stadtspitze eine überraschende Kehrtwende. Sie will die weiteren Planungen zur Hochwassermauer an der Innpromenade zurückstellen bis umfassendere... » mehr

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