Pressemitteilungen der ÖDP im Stadtrat Passau

Am Montag (5.10.) im Finanzausschuss:
Der Finanzausschuss des Passauer Stadtrates berät am kommenden Montag den Antrag der ÖDP-Fraktion, „flächensparend preisgünstigen und ästhetisch…

Zum ersten Mal in Passau: Ein Viertel der Stadtratsmitglieder verlangt vom OB eine Klimaschutz-Sondersitzung des Stadtratsplenums
Der gesamte Stadtrat soll in den nächsten zwei Wochen zu einer Klimaschutz-Sondersitzung zusammentreten. Das verlangen die Stadträtinnen und Stadträte…

Die Stadt Passau soll Mitglied im Anti-Atomendlager-Bündnis werden
Die Stadt Passau soll Mitglied in der Bürgerinitiative gegen ein eventuelles Atom-Endlager im Saldenburger Granit werden. Das hat ÖDP-Stadtrat Paul…

„Unser Wald ist eine Klimaanlage!“
Die Wälder in und um Passau haben eine enorme Bedeutung für das Wohlbefinden in der Stadt und wirken wie eine „Klimaanlage“. Diese in Zeiten der…

„Die Solarwirtschaft nicht verunsichern!“
Die Betriebsbedingungen für Photovoltaikanlagen, die ab 2021 aus der EEG-Förderung fallen, sind weiterhin unklar. Solarwirtschaft und Umweltverbände…

Schulter-Schluss für gemeindeverbindende Radwege
Die ÖDP-Fraktionen in der Stadt Passau, in der Gemeinde Neuburg am Inn und im Kreistag wollen an einem Strang für bessere Radwege ziehen: Bei einem…

Was bleibt von der Bürgerfragestunde eigentlich noch übrig?
Die ÖDP-Stadtratsfraktion sieht die seit den 90er Jahren eingeführte Bürgerfragestunde in Gefahr: 30 Minuten dauert die öffentlich angekündigte…

Grüne, ÖDP und PaL fordern „mehr Minderheitsrechte im Stadtrat“
Die Oppositionsfraktionen Grüne, ÖDP und Passauer Liste fordern in einem gemeinsamen Antrag an OB Jürgen Dupper „mehr Minderheitsrechte im Stadtrat“:…